Selbstbestimmt und altengerecht in Freienohl bleiben

Freienohler CDU Rats- und Kreistagsmitglieder besuchen die Senioren Wohngemeinschaft Haus Brüggemann

„Wie wollen wir im Alter leben?“ ist eine Frage die uns alle betrifft. Viele ältere Menschen möchten in Freienohl wohnen bleiben, aber wenn es gesundheitlich alleine nicht mehr geht, ist die Senioren Wohngemeinschaft Haus Brüggemann eine gute Alternative zu einem Altenheim außerhalb des Heimatortes. Im Rahmen der Reihe „Ortsunion im Gespräch“ besuchten die beiden Freienohler CDU Ratsmitglieder Anette Risse und Dieter Berger zusammen mit dem Ortsunionsvorsitzenden und Kreistagsmitglied Paul Noeke die Wohngemeinschaft, um mit dem Pflegepersonal und den Mitbewohnern über ihre Situation zu sprechen.

Die Leiterin Sabine Brüggemann stellte den Ortspolitikern die Bewohner vor, schilderte ihren Tagesablauf und auch die unterschiedlichen Möglichkeiten der Pflege und führte durch den umgebauten Aussiedlerbauernhof, der mit seinem 4000 qm großen Anwesen und den 16 Wohnungen viel Platz bietet. Bis zu 18 ältere Mitbürger aus Freienohl oder den benachbarten Ortschaften können hier in barrierefreien, kleineren und größeren Wohnungen alleine oder als Ehepaar ihren Lebensabend verbringen, rundum medizinisch, pflegerisch und bedarfsgerecht versorgt. Auch eine Kurzzeitunterbringung ist möglich. Einen Wunsch hatten die Bewohner an die Politik. Sie würden gerne auf dem Weg oberhalb des Anwesens eine Bank haben, da sie keine weiten Strecken mehr gehen könnten und von dort ein wunderschöne Aussicht auf Freienohl wäre.  Die Ortspolitiker nahmen die Anregung gerne auf.

Das Foto zeigt v.l.: Anette Risse, Mareike Alkert, Sabine Brüggemann, Paul Noeke und Dieter Berger

 

Mitgliederversammlung der CDU-Freienohl: Windkraft, Renaturierung und Baulandentwicklung standen im Mittelpunkt

Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbands Freienohl konnte der Vorsitzende Paul Noeke im Hotel Luckai auf eine erlebnisreiche Zeit zurückblicken.

In seinem Rechenschaftsbericht ging Paul Noeke vor allem die Diskussionen um die Nutzung der Windkraft in Freienohl ein. Aber auch zahlreiche weitere Themen, wie etwa die anstehende Ruhr-Renaturierung, die Radweganbindung entlang der Ruhr, die Entwicklung von Bauland und Gewerbegebieten hätten die Freienohler Kommunalpolitik in den vergangenen Monaten beschäftigt.

Weiterhin hob er die positive Entwicklung in Freienohl hervor: Alt-Immobilien würden in Wohnobjekte umgestaltet und bei den vielen Firmengesprächen zusammen mit den Freienohler Ratsvertretern hätte sich gezeigt, welche Innovation in Freienohl steckten.

Für langjährige CDU Mitgliedschaft wurden Alexander Becker, Dr. Frank Kintrup und Thomas Hengesbach für 25 Jahre, Reiner Karneil, Paul Noeke und Lothar Schulte für 40 Jahre sowie Friedel Voss für 50 Jahre geehrt.

Anschließend informierte der CDU Fraktionsvorsitzende Marcel Spork über die aktuellen politischen Entwicklungen im Rathaus der Kreis- und Hochschulstadt. Einen breiten Raum nahm dabei die aktuelle Ratsentscheidung ein, die Planungen für die Windkraft in Freienohl nicht fortzuführen . „Wir haben seit Jahren den Grundsatz vertreten, ja zu erneuerbaren Energien, auch zu Windkraft, aber mit Augenmaß und nicht gegen den Bürgerwillen. Mit über 2000 Unterschriften gegen den Windpark im Freienohler Wald ist deutlich geworden, dass hier nicht der richtige Standort ist“, so Spork.

Vorstandswahlen bei der CDU-Freienohl

Bei den Vorstandswahlen im Rahmen der Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbands Freienohl wurde der Vorsitzende Paul Noeke, Dr. Frank Kintrup als sein Stellvertreter und Schriftführerin Martina Klute erneut wiedergewählt. Als Beisitzer komplettieren den Vorstand Sebastian Brügemann, Thomas Douteil, Thomas Hengesbach, Carsten Linneborn, Marlon Knapp, Johannes Noeke und Sascha Julke. Kooptiert als Freienohler Vertreter im Bezirksausschuss und im Rat der Stadt Meschede wurden Eva Geuecke, Anette Risse, Dieter Berger und Michael Weber.

Der neugewählte Vorstand will sich weiterhin intensiv für die Belange Freienohl einsetzen

Der neugewählte Vorstand will sich weiterhin intensiv für die Belange Freienohl einsetzen

Kostenloses Interrailticket – Bewerbungsfrist beginnt am Dienstag

Peter Liese: „DiscoverEU ist ein Programm, das jungen Menschen den kulturellen Reichtum und die Vielfalt Europas näher bringt / eine Investition in Europas Zukunft“

Am Dienstag 12.06. geht die Bewerbungsphase los: Im Rahmen des DiscoverEU-Programms vergibt die Europäische Kommission in diesem Jahr 30.000 Interrail-Tickets an 18-jährige EU-Bürger. Mit einem Budget von 12 Mio. Euro antwortet die Kommission damit auf eine Initiative der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), die einen kostenlosen Interrail-Pass für Zugreisen innerhalb der EU als Geburtstagsgeschenk für alle jungen Europäer mit 18 einführen will.

Peter Liese, der heimische CDU-Europaabgeordnete begrüßt dieses Pilotprojekt der Europäischen Kommission: „Als junger Erwachsener habe ich selber die Möglichkeit genutzt, Europa mit dem Interrail-Ticket zu entdecken. Die Begegnungen mit verschiedenen Menschen in unterschiedlichen Ländern Europas sind für mich bis heute unbezahlbare Erfahrungen. DiscoverEU bringt jungen Menschen den kulturellen Reichtum und die Vielfalt Europas näher. Das ist, was Europa ausmacht“.

Die ersten 15.000 Reisenden können sich im Juni (12.-26.06) online bewerben, eine zweite Bewerbungsrunde ist für die zweite Jahreshälfte geplant. Dazu muss das Bewerbungsformular des Europäischen Jugendportals ausgefüllt und an einem kurzen Quiz teilgenommen werden. Voraussetzung für die Teilnahme ist, bis zum 1. Juli 2018 18 Jahre alt zu sein und die Staatsangehörigkeit eines EU-Landes zu besitzen. Eine Jury aus Vertretern der Europäischen Kommission wird die Teilnehmenden ab dem 27. Juni auswählen und das Ergebnis im frühen Juli kommunizieren. Im Rahmen des DiscoverEU-Programms können 18-Jährige Europäer 30 Tage zwischen Juli und September 2018 reisen und dabei alleine oder als Gruppe bis zu vier verschiedene Länder in der EU besuchen.

Die Bewerbungsphase läuft vom 12.-26. Juni 2018. Weitere Informationen und das Online-Bewerbungsformular befinden sich auf der Seite des Europäischen Jugendportals: https://europa.eu/youth/eu/news/117/56298_de
[1983 war Peter Liese mit seiner Schwester, einem Freund und einer Freundin für drei Wochen mit dem Interrail-Ticket zunächst in Jugoslawien (heutiges Kroatien), dann in Venedig, in Rom und Genua. Eine große Bereicherung war damals für ihn, unterwegs viele Jugendliche aus anderen europäischen Ländern kennenzulernen.]

CDU-Fraktion bleibt beim Thema Windkraft ihrer Linie treu

Nach dem Urteil des Arnsberger Verwaltungsgerichts, wonach die Stadt Meschede nicht gezwungen werden kann weitere Windkraftvorrangzonen im Stadtgebiet auszuweisen, bleibt die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede auch weiterhin ihrer bisherigen Linie treu: „Wir haben immer betont, dass die Stadt Meschede Herrin des Verfahrens sein soll, und das wir gerne bereit sind überall dort, wo dies von den Bürgerinnen und Bürgern mitgetragen wird, die Planungen für die Ausweisung neuer Flächen für die Windkraft weiter voranzutreiben. Dort hingegen, wo die Pläne von den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern nicht mitgetragen werden, werden wir auch die Planungen nicht weiter verfolgen. Diesen Weg gehen wir nun auch weiter“, so der Fraktionsvorsitzende Marcel Spork.

Die CDU-Fraktion im Mescheder Stadtrat spricht sich daher dafür aus, mit den potentiellen Windkraftflächen Bonacker, Mosebolle-Ost und Schederberge-Ost in die sogenannte informelle Öffentlichkeitsbeteiligung zu gehen. Dabei soll durch Befragungen vor Ort ein Stimmungsbild der Bürgerinnen und Bürger in den betroffenen Ortsteilen eingeholt werden, bevor der Rat über das weitere Vorgehen bei diesen Flächen berät.

Keine Öffentlichkeitsbeteiligung soll es hingegen für die Flächen Freienohl-West, Remblinghausen-Süd und Höringhausen/Frielinghausen geben. „Für die Bereiche Freienohl-West und Remblinghausen-Süd hat sich bereits in den Bezirksausschüssen mehr als deutlich gezeigt, dass es hierzu eine klar ablehnende Haltung der Bürgerinnen und Bürger gibt. Etwas anders verhält es sich mit dem Bereich Höringhausen/Frielinghausen. Hier hat der Hochsauerlandkreis, der letztendlich als Genehmigungsbehörde das letzte Wort hat, starke Bedenken angezeigt, sodass wir auch für diese Fläche die Planungen nicht weiter verfolgen werden“ so der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Josef Sommer.

CDU-Fraktion informiert sich über „Regionale 2025″

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede hat sich in einem persönlichen Austausch über die „Regionale 2025“ informiert, die in den kommenden Jahren wieder viele Projekte in Südwestfalen auf den Weg bringen wird. Hubertus Winterberg, Geschäftsführer der Südwestfalen-Agentur, berichtete den Ratsvertretern der CDU-Fraktion im Mescheder Stadtrat und Bürgermeister Christoph Weber über den aktuellen Stand der Planungen für die Neuauflage des Strukturförderprogramms in der Region Südwestfalen. Der offizielle Startschuss für das Einreichen von Projektideen wird im Oktober dieses Jahres sein. Im Rahmen der ersten Südwestfalen-Regionale im Jahr 2013 hatte Meschede bereits viele Projekte, wie etwa die Öffnung der Henne, oder die Himmelsleiter, realisieren können.

Nach 2013 wird Südwestfalen in den kommenden Jahren bis 2025 erneut Schauplatz für eine Regionale sein. In der Neuauflage dieses speziellen Strukturförderungsprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen, sollen Projekte und Ideen entwickelt werden, die Südwestfalen zur Modellregion für den digitalen Wandel in NRW machen. Unter dem Leitbild „digital – nachhaltig – authentisch“ soll die Region Südwestfalen, die aus den fünf Landkreisen Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis, Olpe, Siegen-Wittgenstein und Soest besteht, mit Hilfe der Digitalisierung Antworten auf die Herausforderungen finden, die die Region bei aller wirtschaftlichen Stärke zu meistern hat: Umgang mit dem Demographischen Wandel, Mobilität, Zukunft der medizinischen Versorgung und die künftige Stadt- und Dorfentwicklung in der Region. „Im Mittelpunkt soll dabei vor allem die Frage stehen, wie wir die Region so gestalten können, dass junge Menschen sich hier wohlfühlen und hier einen Ort finden, an dem sie leben, arbeiten und vielleicht auch eine Familie gründen wollen“, so Hubertus Winterberg.

Nachdem die NRW-Landesregierung im vergangenen Jahr die Entscheidung getroffen hatte, dass Südwestfalen im Jahr 2025 erneut die Regionale ausrichten soll, laufen derzeit die Planungen bei der Südwestfalen-Agentur auf Hochtouren: Bereits im Oktober dieses Jahres

soll mit der Veröffentlichung des Südwestfalen-Kompass der Startschuss für die Regionale 2025 fallen. Ab dann können konkrete Projektideen eingereicht werden. „Im Bereich ‚Zukunft der medizinischen Versorgung’ sind wir beispielsweise auf der Suche nach Projektideen, welche die medizinische Versorgung im digitalen Zeitalter ganzheitlich denken und so einen echten Mehrwert für das Leben in der Region liefern können“, so Hubertus Winterberg. „Aber auch in den anderen Bereichen sind wir selbstverständlich auf der Suche nach ganzheitlichen, digitalen Zukunftskonzepten für Südwestfalen.“

An den Vortrag von Hubertus Winterberg schloss sich eine lebhafte Diskussion zu den Chancen der neuen Regionale für die Stadt Meschede an. Zum Abschluss zog Marcel Spork, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Mescheder Stadtrat, ein rundum positives Fazit: „Wir freuen uns, dass es mit der Regionale 2025 erneut die Chance gibt, die Stadt Meschede und die gesamte Region zu stärken und zukunftsfest aufzustellen. Wir freuen uns auf diesen Prozess und wollen Meschede auch mit der neuen Regionale 2025 wieder ein gutes Stück voranbringen.“

Aluminiumbearbeitung – Hightech aus Freienohl

Betriebsbesichtigung der CDU bei „EBB – Bearbeitungstechnik Berndt“ im Rahmen der Reihe „Ortsunion im Gespräch“

Um die Anliegen und Herausforderungen der Freienohler Unternehmen, Vereine und Gruppierungen zu erfahren, hat der Vorstand der CDU Freienohl vor einiger Zeit mit der Reihe „Ortsunion im Gespräch“ begonnen und nun gemeinsam mit der Jungen Union und den Freienohler CDU-Ratsvertretern Dieter Berger und Michael Weber die Firma „EBB – Bearbeitungstechnik Berndt“ besucht.

Seit 2015 bearbeitet die 1996 in Brilon gegründete Firma mit 20 Mitarbeitern in Freienohl auf 2.500 m2 Aluminiumprofile zu hochwertigen Zubehörteilen für Automobil- und Nutzfahrzeughersteller, aber auch Aluminiumbauelemente für den Medizinbereich und für erneuerbare Energien. Gestartet mit einer Maschine zum Entgraten von Motor-Gussteilen aus Aluminium werden inzwischen komplexe Profile mit bis zu 10 Metern auf 8 CNC Fünfachsbearbeitungsmaschinen bearbeitet. Weltweit befinden sich die in Freienohl produzierten Elemente in Fahrzeugen von Mercedes, Lamborghini und Jaguar, aber auch im Streetscooter-Elektrotransporter der Deutschen Post. Dachprofile für Windräder oder Lampengehäuse im Medizinbereich sind weitere Standbeine der Firma.

Hans-Georg, Christoph und Fabian Berndt erläuterten die Abläufe und die speziellen Anforderungen der Produktion, gingen aber auch auf die Firmengeschichte ein, die sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten von einer Maschine in einem kleinen Gebäude zur hochmodernen Produktionsanlage in Freienohl entwickelt hat. Viele glückliche Umstände, aber auch der enorme unternehmerische Einsatz der Brüder Hans-Georg und Christoph Berndt und der ständig gewachsenen Belegschaft, haben dafür gesorgt, dass das Unternehmen mittlerweile bis zu 300 Tonnen Profile im Jahr bearbeitet.

„Auch der Besuch bei EBB zeigt erneut welche innovative Unternehmen wir hier vor Ort haben, die in ihren Standort investieren und damit Arbeitsplätze sichern“, freute sich Paul Noeke, Freienohler CDU-Vorsitzende.

Euroscola-Wettbewerb für Schüler

Das Projekt Euroscola ermöglicht es Schülerinnen und Schülern zwischen 16 und 18 Jahren europäische Politik hautnah zu erleben. Dieses Jahr steht das Projekt unter dem Motto „Euer Szenario für Europa! – Wie sieht die EU aus, in der ihr leben möchtet?“. Die Gewinnerinnen und Gewinner des Wettbewerbs nehmen als deutsche Vertreterinnen und Vertreter am Programm Euroscola im Europäischen Parlament in Straßburg teil. Noch bis zum 12. April können die Schulen ihre Wettbewerbsbeiträge einsenden. Ob Comic, Krimi, Kurzfilm, Ausstellung, Poetry-Slam, Fotoreportage oder Online-Blog  – der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt.

Jährlich finden rund 15 Euroscola-Events in Straßburg statt, an denen rund 10.000 Schüler teilnehmen. Die Teilnahme wird den Schulen ermöglicht, die einen Wettbewerb auf nationaler Ebene gewonnen haben. Dieser wird von den Informationsbüros des Europäischen Parlaments in den Mitgliedstaaten organisiert. Für die Fahrt nach Straßburg erhalten die Teilnehmer einen großzügigen Reisekostenzuschuss. Damit sich die Schüler auch aktiv an den Diskussionen in Straßburg beteiligen können, wird das Euroscola-Projekt vorher auch im Unterricht behandelt. So starten sie gut vorbereitet in die Simulation der europäischen Politik.

Den Gewinnern des Wettbewerbs wir die Möglichkeit geboten, einen Tag lang nach Straßburg zu kommen und dort in die Rolle eines Abgeordneten des Europäischen Parlaments zu schlüpfen. Sie diskutieren im Plenarsaal, verhandeln und stimmen ab über aktuelle europäische Fragen und Themen und erleben so die parlamentarischen Entscheidungsprozesse der EU hautnah. Die Schüler lernen Jugendliche aus anderen Ländern und Kulturen kennen und haben die Gelegenheit in einer Fremdsprache zu kommunizieren und auf interkulturelle Art und Weise zusammenzuarbeiten.

Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese möchte Schulen in Südwestfalen ermutigen, am Wettbewerb Euroscola teilzunehmen: „Es ist für die Schülerinnen und Schüler eine einzigartige Chance, die Europäischen Institutionen näher kennen zu lernen sowie internationale und multikulturelle Erfahrungen zu gewinnen. Noch dazu ist eine Teilnahme ohne Frage mit viel Spaß verbunden!“ Alle Infos rund um den Wettbewerb sind hier zu finden: http://www.europarl.europa.eu/germany/de/jugend-und-schulen/euroscola-2018

Mescheder CDU-Ratsfraktion begrüßt Pläne zum Mescheder Berufskolleg

Erleichtert hat die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede die neuen Planungen des Hochsauerlandkreises für das Mescheder Berufskolleg zur Kenntnis genommen. In einem aktuellen Beschluss schlägt der Schulausschuss des Kreistags vor, dass für den Berufsschulstandort Meschede ein Neubau für 25 Millionen Euro unter Beibehaltung aller bislang angebotenen Bildungsgänge geprüft werden soll. „Auch wenn damit noch keine Entscheidungen getroffen werden, geht die Diskussion nun doch endlich in die richtige Richtung. Für die Schullandschaft und für die vielen ausbildenden Unternehmen in unserer Stadt ist das ein wichtiges Signal. Der Einsatz unseres Bürgermeisters Christoph Weber und unserer Kreistagsmitglieder hat sich gelohnt“, so Marcel Spork für die CDU-Fraktion im Mescheder Stadtrat. Die Mescheder CDU werde sich auch weiterhin mit aller Kraft für das Berufskolleg einsetzen

Vor dem Hintergrund einer anstehenden Neuordnung der beruflichen Schulausbildung im Hochsauerlandkreis war in den vergangenen Wochen und Monaten intensiv um die Zukunft der einzelnen Standorte diskutiert worden. Unter anderem standen dabei Pläne zur Debatte, die technischen Bildungsgänge am Mescheder Berufskolleg künftig nicht mehr anzubieten, sondern nach Olsberg und Arnsberg zu verlagern. Aktuell zählt das Berufskolleg Meschede rund 750 Schülerinnen und Schüler in diesem Bereich, von denen ein Großteil eine berufliche Ausbildung in einem heimischen Unternehmen absolviert. Da die heimischen Unternehmen in absehbarer Zukunft mit einem Mangel an Fachkräften konfrontiert würden, sei vielmehr eine Stärkung der technischen Ausbildung am Berufskolleg Meschede gefragt.

Die Interessengemeinschaft der Mescheder Wirtschaft (IMW), der über 100 Unternehmen aus der Kreisstadt angehören, hatte daher in einem Positionspapier Ende August dafür geworben, den technisch-gewerblichen Zweig am Berufskolleg nicht nur beizubehalten, sondern weiter auszubauen. Die IMW hatte dabei auch auf die Chancen einer vertieften Zusammenarbeit mit der FH Südwestfalen hingewiesen. Die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen heimischen Unternehmen, dem Berufskolleg und der FH im Bereich der Gießereitechnik zeige deutlich, welche Potentiale am Standort Meschede vorhanden seien.

CDU-Ratsfraktion fordert Erweiterung der Luziaschule in Berge

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede unterstützt einen Antrag der Ortsunion „Kirchspiel Calle“ in dem die Stadtverwaltung aufgefordert wird, eine Erweiterung der Luzia-Grundschule in Berge zu prüfen. „Die jetzigen Räumlichkeiten an der Luziaschule reichen einfach nicht mehr aus, um einen guten Unterricht unter dem Dach der Schule zu gewährleisten. Schon heute finden zahlreiche Unterrichtsstunden notgedrungen im Pfarrheim und im Übungsraum der Freiwilligen Feuerwehr, die sich mit der Grundschule deren Gebäude teilt, statt“, so der CDU-Vorsitzende im Kirchspiel Calle Martin Eickelmann, der den Antrag gemeinsam mit seinen Ratskollegen Matthias Vitt (Ortsvorsteher Berge/ Visbeck) und Thomas Jostes (Ortsvorsteher Grevenstein) eingebracht hat.

Mit dem Antrag fordern sie die Stadtverwaltung auf, eine Erweiterung der Luziaschule am jetzigen Standort zu prüfen und insbesondere den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Löschgruppe Berge anzuvisieren. Die Löschgruppe Berge ist bislang mit ihrem Gerätehaus in den Räumlichkeiten der Luziaschule mit untergebracht. Der Schule fehlen unter anderem Unterrichtsräume, eine Aula, ein Medienraum, ein Elternsprechzimmer sowie Räumlichkeiten für den Musikunterricht und die Offene Ganztagsschule.

Entgegen dem langjährigen Trend und der zahlreichen negativen Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung im Sauerland hatten sich die Schülerzahlen im Gebiet der Stadt Meschede in jüngster Vergangenheit stabilisiert und teilweise sogar wieder leicht erhöht. Damit sind auf vorhersehbare Zeit alle jetzigen Schulstandorte in der Stadt Meschede gesichert. Grund dafür sind die zuletzt wieder steigenden Geburtenzahlen in der Region.

„Als Mehrheitsfraktion im Stadtrat stehen wir daher momentan vor der Herausforderung den weiteren Ausbau von KiTa-Plätzen, die Erweiterung von Schulstandorten und den Ausbau der Betreuungsangebote im ‚Offenen Ganztag’ auf den Weg zu bringen. Das ist zwar keine leichte Aufgabe, aber allemal schöner als über Standortschließungen in diesem Bereich diskutieren zu müssen, wie wir es noch vor wenigen Jahren erwartet hatten“, ist sich die CDU-Ratsfraktion einig.

Mescheder CDU-Ratsfraktion: Windkraft-Urteil bestätigt das Vorgehen unserer Fraktion – Zugewinn an Planungshoheit für die Stadt

Mit Erleichterung und Freude hat die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede ein Urteil des Arnsberger Verwaltungsgerichts zur Kenntnis genommen, dass den Handlungsspielraum der Stadt bei künftigen Entscheidungen zur Windkraft spürbar vergrößern wird. „Mit dem Urteil hat das Verwaltungsgericht die Rechtsauffassung der Stadt bestätigt und dafür gesorgt, dass die weitere Ausweisung von Windkraftflächen nun in Planungshoheit der Stadt erfolgen kann“, so Fraktionsvorsitzender Marcel Spork.

Das Arnsberger Verwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 05. Dezember 2017 klargestellt, dass der alte Flächennutzungsplan der Stadt Meschede zum Thema Windkraft aus dem Jahr 2003 trotz einiger Mängel weiterhin Bestand hat. Damit kann die Stadt Meschede auch weiterhin Einzelanträge für neue Windkraftanlagen ablehnen, sofern diese außerhalb der 2003 ausgewiesenen Windkraftvorrangzone liegen. Potentielle Investoren und der Hochsauerlandkreis hatten diese Auffassung in Frage gestellt, da der alte Flächennutzungsplan ihrer Auffassung nach Mängel enthielt, und daher ungültig sei. Das Verwaltungsgericht hat diese Zweifel nun ausgeräumt. Der alte Flächennutzungsplan enthalte keine beachtlichen Mängel die zu einer Unwirksamkeit des Plans führten. Etwaige Fehler und Mängel im Plan hätten innerhalb von sieben Jahren gerügt werden müssen. Da dies jedoch nicht geschehen sei, habe der Plan nun Bestandskraft, so das Urteil, das allerdings noch nicht rechtskräftig geworden ist, da die potentiellen Investoren noch Beschwerde gegen das Urteil einlegen können. Sollte das Urteil jedoch rechtskräftig werden, könnte der Stadtrat unter Beibehaltung des alten Flächennutzungsplans in Eigenregie über die Ausweisung weiterer Windkraftflächen entscheiden.
„Für uns als CDU-Fraktion war es immer Ziel, mit dem Gang vor Gericht diese Planungshoheit wiederzuerlangen. Hätten wir das Verfahren zur Ausweisung von Windkraftvorrangzonen ohne gerichtliche Klärung vorangetrieben, wie es die anderen Fraktionen mit Ausnahme der FDP noch im letzten Jahr gefordert haben, dann stünden wir nun unter Zugzwang, neue Windkraftflächen im Rahmen strenger rechtlicher Vorgaben und weitgehend ohne eigenen Handlungsspielraum ausweisen zu müssen“, so die CDU-Fraktion. Nun hingegen könne der Stadtrat ohne Druck von außen über weitere Flächen für die Windkraft beraten.

Für ihre Position zum Thema Windkraft hatte die Mescheder CDU-Fraktion in der Vergangenheit viel Kritik einstecken müssen. Gemeinsam mit der FDP-Fraktion im Stadtrat hatte die Mescheder CDU Anfang 2016 einen Antrag auf den Weg gebracht, dass vor der Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplans zunächst das Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg abgewartet werden solle. Erst nachdem erste Anträge für weitere Windkraftanlagen in der Stadt Meschede gestellt worden waren, hatte der Stadtrat im Juni 2016 das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans eröffnet, da man so auch im Falle eines negativen Urteils aus Arnsberg die Möglichkeit gehabt hätte, die neuen Anträge unter Verweis auf das laufende Verfahren abzulehnen. „Auf diese Weise hatten wir uns für alle Eventualitäten eingestellt und uns die notwendige Rechtssicherheit verschafft“, so Fraktionsvorsitzender Marcel Spork.