CDU begrüßt Verabschiedung des Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzepts für Meschede

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt begrüßt die Verabschiedung des Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzepts (IKEK) für die Stadt Meschede. „Damit schafft der Rat die Voraussetzungen, dass in den kommenden Jahren zahlreiche Projekte in den Mescheder Ortsteilen angegangen werden können. Nachdem die Kernstadt von den verschiedenen Regionale-Projekten enorm profitiert hat, sind nun die Ortsteile an der Reihe“, so Josef Sommer, Vorsitzender im Ausschuss für Stadtentwicklung.

Der Verabschiedung des Entwicklungskonzepts war ein intensiver Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Initiativen aus den einzelnen Mescheder Ortsteilen vorausgegangen. Die CDU-Ratsvertreter aus den Ortschaften hatten sich dabei von Anfang an intensiv in die Diskussionen vor Ort mit eingebracht zahlreiche Vorschläge in die Beratungen des Stadtrats mitgenommen.

Im Mittelpunkt des IKEKs stehen dabei in den kommenden Jahren fünf Handlungsfelder, die die einzelnen Ortschaften nachhaltig stärken sollen. Schwerpunkte sind hier die Bereiche Stadt- und Dorfentwicklung, Bildung und Betreuung, Naherholung und Tourismus, wohnortnahe Versorgung und Mobilität, sowie Wirtschaft, Klima- und Ressourcenschutz. Bereits in den Vorabgesprächen zum IKEK kamen dabei viele konkrete Vorschläge, etwa zur Erneuerung von Dorfplätzen, oder aber der Stärkung des Tourismus, aus den einzelnen Ortsteilen. Diese können nun im Rahmen des Entwicklungskonzepts angegangen werden.

Im Bild: Die CDU-Ratsvertreter aus dem Mescheder Ortschaften gemeinsam mit Bürgermeister Christoph Weber (ganz links).

Betriebsbesichtigung im Rahmen von „Ortsunion im Gespräch“

Um die Anliegen und Herausforderungen der Freienohler Unternehmen, Vereine und Gruppierungen zu erfahren, hat der Vorstand der CDU Freienohl vor einiger Zeit mit der Reihe „Ortsunion im Gespräch“ begonnen und nun gemeinsam mit den drei Freienohler CDU-Ratsvertretern Anette Risse, Dieter Berger und Michael Weber das Bauzentrum Noeke besucht.

Das Bauzentrum Noeke hat sich  in der dritten Generation zum modernen Baustoff-Drive-In entwickelt. Hier bekommt der private Häuslebauer genauso wie der Fachbetrieb oder der Handwerker alle Materialien für den Neubau, Umbau oder Ausbau des Hauses sowie zur Verschönerung der Außenanlagen. Der Geschäftsführer Thomas Douteil schilderte, wie sich das Unternehmen modern und zukunftweisend aufgestellt hat. Die Firma Noeke hat in den Standort Freienohl gründlich investiert, zur Sicherung der Arbeitsplätze, aber auch für die Nahversorgung der Bewohner. Neben neuen Ausstellungskonzepten, gehören ein neuer Außenauftritt sowie eine logistisch optimierte Lagerhalle und eine Vergrößerung des Angebotes zu wesentlichen Bestandteilen der Neuausrichtung. „Unsere Kunden werden fachlich kompetent und nach modernsten Gesichtspunkten beraten und schnell und zuverlässig beliefert. Schnelligkeit und Flexibilität sind für unsere Kunden sehr wichtig. Als sauerländisches Familienunternehmen sind wir nah an unseren Kunden“, betonte Douteil, der vor einigen Jahren als Geschäftsführer in das Unternehmen eingestiegen ist.

„Bei unseren Betriebsbesuchen in Freienohl stellen wir immer wieder erfreut fest, welche innovativen Unternehmen wir vor Ort haben, die in ihren Standort investieren und auch weitere Arbeitsplätze schaffen“, freute sich Paul Noeke, Freienohler CDU-Vorsitzende., der sich bei Thomas Douteil  bedankte.

Mescheder CDU-Ratsfraktion begrüßt Pläne der neuen Landesregierung

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede begrüßt den
Koalitionsvertrag der neuen NRW-Landesregierung. „Von den kommunalen Finanzen über
die Videoüberwachung, die Offene Ganztagsschule bis hin zur Windkraft erhält der
Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung viele Punkte, die wir als CDU-Ratsfraktion
begrüßen“, so Fraktionsvorsitzender Marcel Spork.

Begrüßenswert aus Sicht der CDU-Fraktion ist dabei vor allem die Abschaffung des sog.
Kommunal-Soli für die Städte und Gemeinden in NRW. Die rot-grüne Landesregierung hatte
diesen aufgelegt, damit vermeintlich finanzstarke Städte und Gemeinden finanziell zur
Unterstützung ärmerer Kommunen herangezogen werden konnten. Auch Meschede hätte
hierfür voraussichtlich in absehbarer Zukunft Mittel aufwenden müssen, und dass obwohl
die Stadt selber seit Jahren in der Haushaltssicherung ist. „Es kann einfach nicht sein, dass
eine Stadt, die selber auf Kredite zur Finanzierung ihrer kaufenden Aufgaben angewiesen ist,
auf einmal als finanzstark gilt und noch Mittel an andere Städte und Gemeinden abführen
darf. Wir sind daher erleichtert, dass uns dieses drohende Szenario nun erspart bleibt“, so
Spork.

Mit ihrem Richtungswechsel in der Windkraft hat die neue Landesregierung nun auch die
Kommunen in Südwestfalen aus der Pflicht entlassen, weite Teile ihrer jeweiligen
Stadtgebiete als Windkraftvorrangzonen ausweisen zu müssen. „Mit den neuen
Abstandsregelungen zu Wohngebieten und den neuen Regelungen zur Windkraft im Wald
beweist nun auch die Landesregierung deutlich mehr Augenmaß als dies bei der
Vorgängerregierung der Fall war“, so Spork.

Auch bei der Inneren Sicherheit ist die Ratsfraktion mit den Plänen der neuen
Landesregierung zufrieden. So hatten CDU und FDP in Düsseldorf vereinbart, dass die Zahl
der neuen Kommissar-Anwärter bei der Polizei künftig auf 2.300 pro Jahr ansteigen soll. Darüber hinaus wird es auch Erleichterungen bei der Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen geben. Künftig soll eine Überwachung von öffentlichen Plätzen möglich sein, wenn es dort konkrete Hinweise auf Straftaten gibt. In der Vergangenheit waren entsprechende Pläne der CDU-Ratsfraktion für eine Videoüberwachung an der Bahnunterführung auch an der bisherigen Gesetzeslage gescheitert. „Von beiden Maßnahmen erhoffen wir uns ein Mehr an öffentlicher Sicherheit in unserer Stadt“, so die CDU-Fraktion.

Mehr Freiraum will die neue Landesregierung den Städten und Gemeinden auch bei der Ausgestaltung der Offenen Ganztagsschulen lassen. So sollen die Städte künftig selber entscheiden können, ob sie individuelle Abholzeiten für die Kinder im offenen Ganztag anbieten wollen, oder nicht. Zu Beginn des Jahres hatte es um genau diesen Punkt Streit zwischen vielen Eltern und der damaligen rot-grünen Landesregierung gegeben. Das Land hatte die Gewährung von Zuschüssen zu den Offenen Ganztagsschulen damals an die Bedingung geknüpft, dass die Eltern ihre Kinder an jedem Wochentag bis mindestens 15 Uhr betreuen lassen sollten. Für viele Eltern, die die offenen Ganztagsangebote nur an einigen Tagen die Woche flexibel nutzen wollten, war dies ein massives Ärgernis. Ziel der neuen Landesregierung ist es nun, dass Eltern künftig wieder selber entscheiden können, an welchen Tagen sie ihre Kinder im offenen Ganztag betreuen lassen, und wann sie sich selber um ihre Kinder kümmern. „Für die Eltern ist es einfach wichtig, dass sie selber entscheiden können, wann und wie sie die Angebote der Offenen Ganztagsschulen nutzen, und wann nicht. Eine Mutter, die an zwei Nachmittagen der Woche arbeitet und an den anderen drei Tagen Zeit mit ihren Kindern verbringen will, sollte nicht dazu gezwungen werden, ihre Kinder an fünf Tagen die Woche im Ganztag zu lassen“, so Spork.

Landtagswahlkampf 2017

Nachfolgend zeigen wir Ihnen einige Fotos unserer Stände in der Fußgängerzone. Wir hatten viele Kontakte mit den Bürgern und interessante Gespräche. Viele Menschen drücken uns die Daumen für den Wahlsonntag. Wir hoffen auf ein hervorragendes Ergebnis für unseren Landtagsabgeordneten Matthias Kerkhoff. Natürlich auch darauf, dass in Düsseldorf endlich eine positive Politik für NRW gemacht gemacht werden kann.

Notfallpraxis muss ans Mescheder Krankenhaus

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede setzt sich weiterhin für die Schaffung einer Notdienstpraxis am Mescheder Krankenhaus ein. „Solche Notfallpraxen gehören einfach an ein Krankenhaus angegliedert und erhöhen die Qualität der medizinischen Versorgung für die Menschen vor Ort. Als Ratsfraktion unterstützen wir daher gerne diesen Vorschlag der Ärztekammer im Hochsauerlandkreis“, so Marcel Spork, Vorsitzender der CDU-Fraktion. Gleichzeitig betont die CDU-Ratsfraktion aber auch, dass die Entscheidung über einen Standort am Mescheder Krankenhaus nicht bei der Stadt, sondern  bei der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe liege.

Den Gedanken erneut ins Spiel gebracht hatte der Vorsitzende der Ärztekammer im HSK, Dr. Gisbert Breuckmann, als es vor einiger Zeit in einem Fachgespräch zwischen Politik, Krankenhäusern und Ärzteschaft um die Zukunft der Gynäkologie am Mescheder Krankenhaus ging. Dr. Breuckmann wies dabei darauf hin, dass sich die Ansiedlung von Notdienstpraxen an den Krankenhausstandorten aus Sicht der Ärzteschaft bewährt habe. Im Zuge einer Neuordnung, solle man für eine Notfallpraxis am Mescheder Krankenhaus kämpfen, so Dr. Breuckmann damals.

Bei den Notfallpraxen handelt es sich um ein Angebot der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe, die in diesen Praxen den Notdienst der niedergelassenen Ärzte organisiert. Während bis vor wenigen Jahren diese Notdienste von den niedergelassenen Ärzten in ihren eigenen Praxisräumen angeboten wurden, haben die Patientinnen und Patienten mit den Notdienstpraxen nun eine zentrale Anlaufstelle und müssen sich daher nicht mehr vorab informieren, welcher Arzt an welchem Ort Notdienst hat.

Ein weiterer Vorteil der Notdienstpraxen besteht darin, dass die Ärzte die Patienten ggfs. zur weiteren Diagnostik und Therapie direkt vor Ort im Krankenhaus versorgen könnten. Im Hochsauerlandkreis gibt es solche Notdienstpraxen derzeit in Arnsberg-Hüsten, Brilon, Schmallenberg, Sundern und Winterberg.

Stadtspaziergang mit der Behinderten-Interessens Vertretung Meschede

Vertreter der CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede haben nun bei einem gemeinsamen Stadtspaziergang mit der Behinderten-Interessen Vertretung (BIV) Meschede die Innenstadt aus der Perspektive von Menschen mit Behinderungen erkundet. Die Vertreter der BIV konnten dabei berichten, dass sich die Stadt in den vergangenen Jahren aus ihrer Sicht positiv entwickelt habe. Sowohl Stadtverwaltung, als auch Geschäfteinhaber würden in den vergangenen Jahren bei Baumaßnahmen die Belange von Menschen mit Behinderungen verstärkt von vornherein mit in ihren Planungen berücksichtigen. Als Beispiele konnte die BIV hier die Ampelanlage in der Le-Puy-Straße, sowie den Fußgängerweg auf der neu angelegten Ruhrbrücke nennen. Positiv sei auch, dass Geschäfts- und Gastronomieinhaber bei geplanten Umbaumaßnahmen in ihren Räumlichkeiten immer öfter die BIV in ihre Planungen und Überlegungen mit einbeziehen, um barrierefreie Zugänge zu ermöglichen. Gerade bei Altbauten sei dies oftmals nur schwer zu realisieren, so die Vertreter der BIV.

Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Meschede dankte Josef Sommer, Vorsitzender im Ausschuss für Stadtentwicklung, der BIV für die konstruktive Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren: „Für Menschen ohne Behinderung ist es oftmals einfach schwer, sich in die besondere Situation von Menschen mit Behinderungen hineinzuversetzen. Wir sind daher immer froh und dankbar, wenn uns die BIV entsprechende Hinweise gibt, sodass wir diese dann in unsere Planungen mit einfließen lassen können. Ziel muss es sein, die Stadt Meschede für all ihre Bürgerinnen und Bürger so lebenswert wie möglich zu gestalten“. Auch Fraktionsvorsitzender Marcel Spork sagte der BIV die weitere Unterstützung der CDU-Ratsfraktion zu.

Matthias Kerkhoff im Gespräch

Auf Einladung der beiden Ortsunionen Freienohl und Olpe stand der CDU Landtagsabgeordnete Matthias Kerkhoff im Bistro am Marktplatz interessierten Bürgerinnen und Bürger Rede und Antwort zur anstehenden Landtagswahl am 14. Mai. „Wir wollen unser Bundesland wieder nach vorn bringen. Denn es bleibt zu oft unter seinen Möglichkeiten, nutzt seine Chancen nicht und ist gelähmt von zu viel Bürokratie und Regulierung“, so Matthias Kerkhoff.

 

Mescheder CDU steht hinter dem Krankenhaus

Mit Befremden reagiert die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede auf die aktuelle Berichterstattung zum Mescheder Krankenhaus. „Als CDU-Ratsfraktion werden wir im Rahmen unserer Möglichkeiten alle Maßnahmen unterstützen, die zur Sicherung und Stärkung des Krankenhausstandorts Meschede beitragen. Zunächst ist es aber erst einmal wichtig, dass die Verantwortlichen schnell Klarheit um die aktuellen Gerüchte und Diskussionen schaffen“, so Fraktionsvorsitzender Marcel Spork.

Die Diskussionen um die Zukunft der Geburtshilfe im Mescheder Krankenhaus waren bereits schwierig genug. Die von der SPD-Fraktion ohne Rücksprache mit den Beteiligten in Umlauf gesetzten Informationen über eine mögliche Schließung weiterer Abteilungen des Krankenhauses haben nicht gerade dazu beigetragen, die Position des Krankenhauses zu stärken. Genau diese Stärkung ist jedoch nun für das Haus und die Beschäftigten enorm wichtig.

Gleichzeitig forderte Spork für seine Fraktion auch maximale Transparenz bei den offensichtlich anstehenden Überlegungen zur Zukunft des St. Walburga Krankenhauses. „Von den Gesellschaftern des Krankenhauses erwartet die CDU-Fraktion ein unmissverständliches Bekenntnis zum Standort Meschede. Sowohl die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des St. Walburga Krankenhauses, als auch die Menschen in Meschede erwarten ein Bekenntnis, dass der Krankenhausstandort Meschede gestärkt und dauerhaft gesichert werden soll, so wie es im ‚10-Punkte-Plan’, der uns im vergangenen Jahr im Rat vorgestellt worden ist, beschrieben wird. Dazu zählen auch die Planungen zur Errichtung einer Notfallambulanz, die wir weiter mit allen Beteiligten vorantreiben wollen.“

CDU vor Ort

Ortsrundgang und Hausbesuche mit unserem Landtagsabgeordneten Matthias Kerkhoff in Freienohl.

v.l. Michael Weber, Anette Risse, Matthias Kerkhoff, Dieter Berger und Paul Noeke.

CDU Freienohl zu Gast bei Laser Pro Tec GmbH

Der Vorstand der CDU Freienohl möchte mit den Freienohler Unternehmen, Vereinen und Gruppierungen intensiver ins Gespräch kommen und sich über deren Anliegen und Sorgen austauschen. In dieser Woche war die Ortsunion daher gemeinsam mit Marcel Spork, dem CDU-Fraktionsvorsitzenden im Mescheder Stadtrat und den drei Freienohler CDU-Ratsvertretern Anette Risse, Dieter Berger und Michael Weber, bei der Firma Laser Pro Tec GmbH im Gewerbegebiet Brumlingsen zu Gast. Laser Pro Tec wurde 1994 als reiner Laserlohnbetrieb mit einer Laserschneidanlage gegründet. Inzwischen werden von den sieben Mitarbeitern an vier Anlagen zum Laserschneiden Produkte für regionale Branchen und den Automotive Bereich produziert. Über eine 5-Achsen Laseranlage zur 3D-Bearbeitung können auch Tiefziehteile, Rohre oder Profile hergestellt werden. Neben der Lohnfertigung hat Laser Pro Tec 1997 die europaweite Vertretung der Fa. FIST (Japan) übernommen, die im asiatischen Raum sehr erfolgreich die Sensorik zum Laserschneiden LaserProCut und LaserCap vertreibt.

Geschäftsführer Dipl.-Ing. Dietmar Pütz und Karl Rocholl führten die CDU-Vorstandsmitglieder durch die Firma und erläuterten die Wirkungsweise der Laserschneidanlage und die Produktionsmöglichkeiten, die von Einzelfertigung bis hin zu Kleinserien reicht. 85 bis 90 Prozent der Kunden kommen aus einem Umkreis von 50 Kilometern und schätzen die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Es werden in Freienohl auch Bauteile für eine englische Nobel-Automobilmarke gefertigt. Die Leuchtenindustrie, die lange Zeit Hauptabnehmer war, kauft inzwischen meist in China. Da die Firma aber auch über einen eigenen Werkzeugbau verfügt, werden in Freienohl viele hochwertige Einzel-Elemente, beispielsweise für Hotels oder der Schifffahrt, gefertigt. Ein großes Problem ist der fehlende Breitbandausbau: Da die Kunden von Laser Pro Tec die großen Produktionsdateien meist per Internet übertragen, ist schnelles Internet für das Unternehmen mittlerweile zu einem wichtigen Standortfaktor geworden. Hier konnte Marcel Spork berichten, dass die Stadt bereits dabei sei, für flächendeckendes Breitband-Internet in Meschede und seinen Ortsteilen zu sorgen. „Die Stadtverwaltung mit unserem Bürgermeister Christoph Weber hat hier ein Gesamtkonzept erarbeitet, um den Breitbandausbau im Stadtgebiet in den kommenden Jahren erfolgreich zu stemmen. Der Breitbandausbau in Freienohl wird dabei mit Hilfe von Fördermitteln des Bundes, für die sich unser Bundestagsabgeordneter Patrick Sensburg jüngst erfolgreich eingesetzt hat, erfolgen. Nach Rücksprache mit der Stadt wird der Breitbandausbau in Brumlingsen noch in diesem Jahr erfolgen. Dies ist nur möglich, da neben der Bundesförderung auch die Stadt Meschede mit einem Eigenanteil im Boot ist. Der Stadtrat hat dazu im aktuellen Haushalt für das Stadtgebiet insgesamt 100.000 EUR zur Verfügung gestellt.“

Zum Abschluss des Besuchs zog der Freienohler CDU-Vorsitzende Paul Noeke ein positives Fazit. „Als Ortsunion wollen wir mit unseren Unternehmen im Gespräch bleiben. Die Besuche wie heute bei Laser Pro Tec bieten uns dafür eine tolle Gelegenheit, dass wir uns auch über die Sorgen und Nöte der heimischen Unternehmer informieren können. Wo wir als Kommunalpolitik helfen können, da helfen wir dann auch gerne“, so Noeke.