Freienohler packen an: Das Tretbecken in der alten Rümmecke

Bereits im Herbst 2015 hatten sich einige Freienohler auf Anregung von CDU Ratsmitglied Michael Weber und Dieter Hüster zusammen geschlossen, denen der schlechte Zustand des Tretbeckens in der alten Rümmecke ein Dorn im Auge war und das Tretbecken und die umgebende Anlage gesäubert. Bei der diesjährigen Aktion am Tretbecken wurden neben Ausflick- und Streicharbeiten auch die Vegetation entsprechend zurück geschnitten. Michael Weber bedankte sich bei allen Helfern für die Unterstützung und hofft, dass auch für die nächsten Jahre das Tretbecken erhalten werden kann. Besonders zu erwähnen sei so Weber, dabei die kompetente Hilfe und Unterstützung durch Thorsten Fischer und Andre Beckmann, die sich außerordentlich eingesetzt haben.

[Foto: Neben den beiden CDU Ratsmitgliedern Dieter Berger und Michael Weber, unterstützten an diesem Vormittag Andre Beckmann und Thorsten Fischer die Aktion“]

Diskussion beim CDU-Stammtisch in Berge über aktuelle politische Themen

Die CDU-Ortsunion im Kirchspiel Calle hatte zu einer Diskussion in die Wennestuben in Berge mit den für die Orte zuständigen CDU Ratsvertretern  geladen. Martin Eickelmann (Calle, Wallen, Mülsborn, Schüren, Stesse), Elmar Hoffmann (Wennemen, Bockum und Stockhausen), Thomas Jostes (Grevenstein) und Matthias Vitt (Berge und Visbeck), stellten sich zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden Marcel Spork den Fragen der Bürger und erläuterten anstehende Entscheidungen im Stadtrat.

„Wir machen Politik für unsere Bürger in den Orten und für unsere Stadt. Dafür ist es uns wichtig, dass wir mit den Bürgerinnen und Bürger über ihre Anliegen und Fragen sprechen und mit ihnen unsere Positionen in den Ausschüssen und Sitzungen besprechen“,  betonte Martin Eickelmann. Erfreut zeigte er sich über die rege Diskussion beim Stammtisch. Die Teilnehmer und die CDU Ratsvertreter waren sich einig, dass dies nicht der letzte CDU-Stammtisch sein sollte.

 

Traurig, vor allen Dingen weil EU Gegner ihre Kampagne auf Hass aufgebaut haben

Jetzt keine Extrawürste für Großbritannien – Raus ist raus

„Ich finde es wirklich sehr schade, dass Großbritannien für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt hat. Besonders traurig bin ich darüber, dass die Kampagne der Gegner auf Hass aufgebaut war. Die Folgen werden vor allen Dingen für Großbritannien selbst sehr schlimm sein und wenn wir nicht gut aufpassen auch für den Rest der EU und damit für Deutschland. Die wirtschaftlichen Folgen, insbesondere für Großbritannien selber lassen sich nicht abwenden. Wie schlimm die politischen Folgen sein werden, kommt vor allen Dingen auf unsere Reaktion an.“ Dies erklärte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. med. Peter Liese zum britischen Referendum, das knapp für einen Austritt ausging. Liese betonte, dass man das Votum der britischen Bevölkerung ernst nehmen müsse. „Es darf jetzt keine Verhandlungen über einen Wiedereintritt zu besseren Kondition geben. Raus ist raus. Es kann auch keine Vorzugbehandlung etwa in einer europäischen Freihandelszone geben. Norwegen und die Schweiz haben zwar Zutritt zum europäischen Binnenmarkt, sie müssen sich dabei aber auch an alle Regeln halten, inklusive der Freizügigkeit für Arbeitnehmer. Das kann für Großbritannien nicht anders sein. Der Rest der europäischen Union muss jetzt stärker zusammenhalten und aus den Fehlern lernen. Wir müssen uns konsolidieren und dürfen die Europäische Union nicht durch weitere Beitritte destabilisieren. Insbesondere ein Beitritt der Türkei kommt nach dem Votum erst Recht nicht in Frage. Die Gründe für das Nein der Briten sind aus meiner Sicht vielfältig. Wir müssen die Bedenken der Menschen ernst nehmen aber die Argumente der Antieuropäer in Großbritannien waren völlig anders gelagert als die Kritik an der EU von links, die in Südeuropa und zum Teil auch in Deutschland geäußert wird. Daher sollte sich niemand Illusion über eine einfache Lösung machen. Eine wichtige Lehre aus dem Referendum ist, dass nationale Politiker Europa ernster nehmen müssen. Premierminister David Cameron hat über viele Jahre praktisch alles kritisiert was die europäischen Institutionen machen. Deswegen war seine Befürwortung eines Verbleibs in der EU nicht glaubwürdig. Auch die Wirtschaftsverbände kritisieren zu oft Detailentscheidungen in Brüssel und weisen zu wenig auf das große Ganze hin. Da der wirtschaftliche Schaden des Brexits sehr groß sein wird, hoffe ich, dass hier ein heilsamer Schock eintreten wird.“

Entwicklung Olpes war Thema der CDU Mitgliedersammlung

Förderprogramme und Stärkung des ehrenamtlichen Engagement  können demografische Entwicklung abmildern

„Die CDU Ortsunion Olpe setzt sich seit ihrem Bestehen für die Belange Olpes ein“, unter diesem Motto stand sowohl der Rückblick auf die Arbeit der vergangenen Jahre als auch der Ausblick auf die anstehenden Projekte der Ortsunion während ihrer Mitgliederversammlung.

Gespannt verfolgten die Mitglieder, welche Chancen der von der CDU gestellte Antrag, einen Dorfentwicklungsprozess auch in Olpe durchzuführen, für Olpe aufweisen könne. In diesem Prozess sollen Ideen und Konzepte gemeinsam von Verwaltung und Bürgern für den Ort entwickelt und umgesetzt werden, um eine weiterhin attraktive Örtlichkeit als Heimat zu behalten. In der anschließenden Diskussion wurden bereits viele Anregungen für mögliche Projekte entwickelt.

„Dass sich die Olper Gedanken über eine – trotz Auswirkungen des demografischen Wandels – zukünftig positive Entwicklung Olpes und Frenkhausens machen, hat der heutige Abend eindrucksvoll gezeigt“, so Vorstandsmitglied Dieter Berger. Ratsmitglied Thomas Jostes erörterte in diesem Zusammenhang interessante Förderprogramme, berichtete über anstehende, wichtige Ratsbeschlüsse und beeindruckte die CDU Mitglieder mit seinem nachhaltigem Engagement für Olpe. Neben den Förderprogrammen sei die Stärkung des Ehrenamtes wichtig für die Dorfentwicklung. „Wenn wir die Dörfer lebenswert halten wollen, geht dies nicht ohne das Ehrenamt. Wir müssen uns dafür einsetzen, dass nicht immer mehr bürokratische Hürden aufgebaut werden. Mit diesem Tatendrang für den Ort“, so die Vorsitzende Eva Maria Pfitzner, „sehe ich Olpe für den Dorfentwicklungsprozess 2017 mehr als gut gerüstet. Wir hoffen, dass sich alle Olper aktiv an dem Entwicklungsprozess im nächsten Jahr beteiligen und für Olpe dabei tolle Möglichkeiten entstehen werden“.

[Foto: Olper CDU möchte die Dorfentwicklung weiter tatkräftig unterstützen. V.l. die Vorstandsmitglieder Franz Holling, Reinhold Höhmann, Thomas Jostes (Ratsmitglied für Grevenstein und Olpe), Eva-Maria Pfitzner, Dieter Berger, Ingelore Flügge und Bernd Kremer]

CDU-Ratsfraktion begrüßt Initiative der Landes-CDU zu Videoüberwachung

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede begrüßt die Vorschläge der NRW-CDU, die Videoüberwachung in Innenstädten zu erleichtern. „In der Vergangenheit sind wir hier in Meschede mit unseren Plänen für eine Videosicherung an einzelnen Punkten in der Innenstadt gescheitert, da die übrigen Fraktionen den Antrag nicht mittragen wollten. Die damaligen Diskussionen haben aber auch deutlich gezeigt, dass die gesetzlichen Grundlagen für eine Videosicherung / -überwachung nicht mehr zeitgemäß sind und dringend überarbeitet werden müssen. Für die Mescheder Innenstadt sehen wir hier weiterhin Handlungsbedarf“, so Fraktionsvorsitzender Marcel Spork.

Im März des vergangenen Jahres war die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Meschede mit einem Antrag, der eine Videosicherung an der Bahnunterführung in der Le-Puy-Straße, am Winziger Platz und im Hennepark ermöglichen sollte, knapp gescheitert. Um Datenschutzbedenken entgegen zu treten, hatte die Stadt damals eine Technik vorgeschlagen, bei der die Kameras nur verschlüsselte Aufzeichnungen gemacht hätten. Nur im Falle eines konkreten Tatverdachts hätten diese verpixelten Aufnahmen dann von Polizei und Staatsanwaltschaft entschlüsselt und ausgewertet werden dürfen. Trotzdem blieben Zweifel, ob die rechtlichen Grundlagen für eine solche Technik gegeben waren: „Das Landespolizeigesetz hinkt hier einfach dem technischen Fortschritt hinterher und sollte nach unserer Auffassung dringend überarbeitet werden“, so Spork.

Gleichzeitig legt die CDU-Fraktion aber auch größten Wert auf die Feststellung, dass eine vermehrte Videoüberwachung keinen Ersatz für eine Polizeipräsenz vor Ort darstellt. Erst kürzlich hatte es in der Mescheder Innenstadt einen Vorfall gegeben, bei dem die Polizei auf einen Notruf nicht angemessen reagieren konnte, da keine freien Streifenwagen zur Verfügung standen. „Mit viel Glück ist dieser Vorfall letzten Endes glimpflich über die Bühne gegangen, aber er macht doch dramatisch deutlich, welche Gefahren durch den Abbau von Polizeistellen im Hochsauerlandkreis entstanden sind“, so die CDU-Fraktion. Auch hier müsse die rot-grüne Landesregierung schnell Abhilfe schaffen.

Freienohler Wohngemeinschaft Pilotprojekt Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung e.V. HSK übernimmt zwei Wohnungen im alten Hotel Bracht

In zwei speziell für Menschen mit Behinderungen umgebauten Etagen des alten Hotel Brachts in Freienohl ziehen nun zehn Mieter ein. Kurz vor dem Einzugstermin hatten nun die drei Freienohler CDU-Ratsvertreter Anette Risse, Dieter Berger und Michael Weber die Gelegenheit sich vom Bauherrn Klaus Pöttgen und dem Vorstandsmitglied der Lebenshilfe, Haiko Soboll, die Wohnungen zeigen zu lassen und sich über die Arbeit der Lebenshilfe zu informieren. „Die Lage mitten im Ort ist ideal, da die Bewohner direkt am Geschehen im Ort teilhaben können. Hinzu kommt noch die gute Erreichbarkeit durch die nahe gelegenen Bushaltestelle“, so Haiko Soboll, dessen Tochter ebenfalls einzieht.

Die Bewohner haben eigene Zimmer und können in den beiden Wohnungen selbstständig ihren Alltag bewältigen. Ein Betreuer ist aber immer vor Ort, wenn Bewohner im Haus sind. „Ich bin von der Qualität der entstandenen Wohnungen begeistert und es ist wunderbar, dass zum einen das historische Hotel eine neue Nutzung bekommt, und dass zum anderen so ein Vorzeigeprojekt in Freienohl verwirklicht wird“, betonte Anette Risse.

[Foto: v.l. Michael Weber, Anette Risse, Dieter Berger, Haiko Soboll, Klaus Pöttgen]

Integrationsgesetz ist ein wichtiger Schritt damit das Zusammenleben vor Ort gelingen kann

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede begrüßt die grundsätzliche Einigung des Bundeskabinetts auf ein Integrationsgesetz für Deutschland. „Nachdem allein im vergangenen Jahr über 1 Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind, ist ein solches Gesetz dringend notwendig und sollte nun im Bundestag auch schnell verabschiedet werden. Allein in der Stadt Meschede leben derzeit 310 Asylbewerber. Auch wenn sicher nicht alle als Asylbewerber anerkannt werden, müssen wir doch davon ausgehen, dass viele dieser Menschen zumindest mittelfristig bei uns bleiben werden.“, so Fraktionsvorsitzender Marcel Spork.

Wichtig sei dabei aber auch, dass Bund und Länder die zentrale Rolle der Kommunen im Integrationsprozess entsprechend würdigen. „Auch die Stadt Meschede und die vielen ehrenamtlichen Helfer in der Stadt haben in den vergangenen Monaten große Anstrengungen unternommen, um die bei uns ankommenden Menschen unterzubringen, zu versorgen und zu integrieren. Wir erwarten daher, dass das neue Gesetz auch klare Perspektiven für die Städte und Gemeinden beinhaltet, und dass insbesondere auch die finanziellen Belastungen, die die Kommunen bei der Unterbringung und Integration bereits erbracht haben und weiter erbringen, stärker anerkannt werden“, so Spork.

Nach dem Grundsatz „Fördern und Fordern“ hatte sich die Bundesregierung am vergangenen Dienstag (24. Mai 2016) auf einen Gesetzentwurf für ein Integrationsgesetz verständigt. Ziel des neuen Gesetzes soll vor allem sein, die Asylbewerber, die eine gute Bleibeperspektive haben, schneller in die deutsche Gesellschaft und den deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren. So will sich der Bund unter anderem dazu verpflichten, mehr Integrationsangebote für anerkannte Asylbewerber zu schaffen. Über Deutschkurse und sog. niedrigschwellige Arbeitsmarktangebote sollen die Menschen schneller integriert werden. Gleichzeitig definiert der Bund aber auch erstmals Pflichten, die Asylbewerber einhalten müssen, wenn sie dauerhaft in Deutschland leben und arbeiten wollen. Das Integrationsgesetz soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.

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Die Ortsumgehung Meschede darf nicht in Vergessenheit geraten

B 55 muss im neuen Bundesverkehrswegeplan stärker berücksichtigt werden

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede setzt sich für eine stärkere Berücksichtigung der B 55- Ortsumgehung Meschede sowie der Ortsumgehungen in Eslohe und Warstein im weiteren Verlauf der B 55 ein. „Auch wenn die Ortsumgehung Meschede aufgrund des notwendigen Tunnelbaus nur schwer zu realisieren ist, darf das Projekt nicht in Vergessenheit geraten. Jeder, der regelmäßig mit dem Auto in Meschede unterwegs ist kann bezeugen, dass hier im Verlauf der B 55 dringender Handlungsbedarf im Stadtzentrum besteht. Die Ortsumgehung Meschede muss daher zumindest im sog. ‚Weiteren Bedarf’ des neuen Bundesverkehrswegeplans bleiben“, so Fraktionsvorsitzender Marcel Spork.

Im kürzlich vorgestellten Referentenentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans war die Ortsumgehung Meschede ähnlich wie die Ortsumgehungen Eslohe und Warstein weder im „Vordringlichen Bedarf“, noch im „Weiteren Bedarf“ enthalten. Die einzelnen Projekte waren aufgrund des zu erwartenden, ungünstigen Nutzen-Kosten-Verhältnisses vorerst in die Kategorie „Kein Bedarf“ eingestuft worden. Insbesondere in den Nachbarkommunen Eslohe und Warstein war die vorläufige Entscheidung stark kritisiert worden, da hier die Planungen, im Gegensatz zu Meschede, schon weit fortgeschritten waren. Gemeinsam mit dem Hochsauerlandkreis und dem Regionalrat Arnsberg hat sich die Stadt Meschede daher für eine stärkere Berücksichtigung der B 55-Projekte eingesetzt. Auch der heimische Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg hat die Initiative gemeinsam mit seinen Bundestagskollegen Matthias Heider (Kreis Olpe) und Bernhard Schulte-Drüggelte (Kreis Soest) unterstützt. In einem gemeinsamen Schreiben an Bundeverkehrsminister Alexander Dobrindt setzten sie sich für eine Ertüchtigung der gesamten B 55 vom Autobahnkreuz Olpe Süd bis hin zur A 44 im Soester Raum ein. Die B 55 sei für Südwestfalen, die drittstärkste Industrieregion Deutschlands, die wichtigste Nord-Süd Verbindung. Die geplanten Ortsumgehungen dürften daher nicht einzeln betrachtet werden, sondern müssten als Gesamtprojekt zur Ertüchtigung der B 55 begriffen werden.

„Als CDU-Fraktion im Rat der Stadt Meschede begrüßen wir die Initiative der Region für eine stärkere Berücksichtigung der B 55 im neuen Bundesverkehrswegeplan ausdrücklich und hoffen sehr, dass das Bundesverkehrsministerium die B 55 im endgültigen Bundesverkehrswegeplan stärker berücksichtigt als bisher. Die Ortsumgehung Meschede muss im „Weiteren Bedarf“ bleiben. Darüber hinaus würde die Stadt Meschede aber auch davon profitieren, wenn die B 55 insgesamt ertüchtigt werden würde“, so Josef Sommer, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung.

Der Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 war im März veröffentlicht worden. Der endgültige Bundesverkehrswegeplan wird allerdings erst im weiteren Verlauf des Jahres beschlossen werden. Der Bundesverkehrswegeplan wird in den kommenden 15 bis 20 Jahren Grundlage für den Erhalt und weiteren Ausbau der Bundesfernstraßen sein.

Moderne Heiz- und Nebenkostenabrechnungssysteme können beim Kostensparen helfen

Energieverbrauch im Blick

Im Frühjahr erhalten viele Mieter mit ihrer Heiz- und Betriebskostenabrechnung wieder eine unerfreuliche Nachricht: Statt der insgeheim erhofften Rückzahlung, müssen sie nachzahlen. Wie sie aber durch ihr eigenes Lüft- und Heizverhalten die Kosten reduzieren können, können die wenigsten aus der Abrechnung ersehen. Hier möchte die EU mit der Energieeffizienzrichtlinie die Verbraucher besser über ihre Energieverbräuche informieren. Nach den Vorgaben der EU soll, wenn verlangt oder die Verbrauchswerte auf elektronischem Weg übermittelt werden, vierteljährlich und ansonsten halbjährlich Abrechnungsinformationen zur Verfügung gestellt werden. Auf ausdrücklichen Wunsch von Verbrauchern müssen Versorger zudem auch eine monatliche Abrechnung durchführen. „Der Mieter kann mit einer transparenten Verbrauchsabrechnung, die er im günstigsten Fall monatlich erhält, seinen Energieverbrauch im Blick behalten und erhält die Gelegenheit sein Verbrauchsverhalten zu überdenken und sinnvolle Korrekturen vorzunehmen“, so der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese.

Mit einem effizienteren Heizverhalten spart der Verbraucher nicht nur Geld, er schont Ressourcen und Umwelt. Insbesondere in anderen EU-Ländern sieht der Europaabgeordnete hier noch große Einsparmöglichkeiten. Im Jahr 2014 hat die EU täglich fast 1 Milliarde Euro für Energieimporte gezahlt, insgesamt 358 Milliarden Euro für das ganze Jahr. Um diese Zahl ins Verhältnis zu setzen: Es handelt sich um fast so viel Geld wie der gesamte Umsatz der deutschen Autoindustrie im Jahr 2014 (367.9 Milliarden Euro)[1] oder sogar mehr Geld als das Defizit Griechenlands (317 Milliarden Euro)[2] und um beide Themen kümmern wir uns ja aus gutem Grund mit großem Engagement.
[Peter Liese, hier im Gespräch mit Olaf Rappold von der Firma „rapp mess technik“ bei der Mescheder BauLokal-Ausstellung, setzt sich seit Jahren für Energieeffizienz ein.]