Aktuelles

CDU-Fraktion bleibt beim Thema Windkraft ihrer Linie treu

Nach dem Urteil des Arnsberger Verwaltungsgerichts, wonach die Stadt Meschede nicht gezwungen werden kann weitere Windkraftvorrangzonen im Stadtgebiet auszuweisen, bleibt die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede auch weiterhin ihrer bisherigen Linie treu: „Wir haben immer betont, dass die Stadt Meschede Herrin des Verfahrens sein soll, und das wir gerne bereit sind überall dort, wo dies von den Bürgerinnen und Bürgern mitgetragen wird, die Planungen für die Ausweisung neuer Flächen für die Windkraft weiter voranzutreiben. Dort hingegen, wo die Pläne von den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern nicht mitgetragen werden, werden wir auch die Planungen nicht weiter verfolgen. Diesen…
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CDU-Fraktion informiert sich über „Regionale 2025″

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede hat sich in einem persönlichen Austausch über die „Regionale 2025“ informiert, die in den kommenden Jahren wieder viele Projekte in Südwestfalen auf den Weg bringen wird. Hubertus Winterberg, Geschäftsführer der Südwestfalen-Agentur, berichtete den Ratsvertretern der CDU-Fraktion im Mescheder Stadtrat und Bürgermeister Christoph Weber über den aktuellen Stand der Planungen für die Neuauflage des Strukturförderprogramms in der Region Südwestfalen. Der offizielle Startschuss für das Einreichen von Projektideen wird im Oktober dieses Jahres sein. Im Rahmen der ersten Südwestfalen-Regionale im Jahr 2013 hatte Meschede bereits viele Projekte, wie etwa die Öffnung der Henne,…
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Mescheder CDU-Ratsfraktion begrüßt Pläne zum Mescheder Berufskolleg

Erleichtert hat die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede die neuen Planungen des Hochsauerlandkreises für das Mescheder Berufskolleg zur Kenntnis genommen. In einem aktuellen Beschluss schlägt der Schulausschuss des Kreistags vor, dass für den Berufsschulstandort Meschede ein Neubau für 25 Millionen Euro unter Beibehaltung aller bislang angebotenen Bildungsgänge geprüft werden soll. „Auch wenn damit noch keine Entscheidungen getroffen werden, geht die Diskussion nun doch endlich in die richtige Richtung. Für die Schullandschaft und für die vielen ausbildenden Unternehmen in unserer Stadt ist das ein wichtiges Signal. Der Einsatz unseres Bürgermeisters Christoph Weber und unserer Kreistagsmitglieder hat sich gelohnt“,…
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CDU begrüßt Verabschiedung des Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzepts für Meschede

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt begrüßt die Verabschiedung des Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzepts (IKEK) für die Stadt Meschede. „Damit schafft der Rat die Voraussetzungen, dass in den kommenden Jahren zahlreiche Projekte in den Mescheder Ortsteilen angegangen werden können. Nachdem die Kernstadt von den verschiedenen Regionale-Projekten enorm profitiert hat, sind nun die Ortsteile an der Reihe“, so Josef Sommer, Vorsitzender im Ausschuss für Stadtentwicklung. Der Verabschiedung des Entwicklungskonzepts war ein intensiver Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Initiativen aus den einzelnen Mescheder Ortsteilen vorausgegangen. Die CDU-Ratsvertreter aus den Ortschaften hatten sich dabei von Anfang an intensiv in die…
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Mescheder CDU-Ratsfraktion begrüßt Pläne der neuen Landesregierung

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede begrüßt den Koalitionsvertrag der neuen NRW-Landesregierung. „Von den kommunalen Finanzen über die Videoüberwachung, die Offene Ganztagsschule bis hin zur Windkraft erhält der Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung viele Punkte, die wir als CDU-Ratsfraktion begrüßen“, so Fraktionsvorsitzender Marcel Spork. Begrüßenswert aus Sicht der CDU-Fraktion ist dabei vor allem die Abschaffung des sog. Kommunal-Soli für die Städte und Gemeinden in NRW. Die rot-grüne Landesregierung hatte diesen aufgelegt, damit vermeintlich finanzstarke Städte und Gemeinden finanziell zur Unterstützung ärmerer Kommunen herangezogen werden konnten. Auch Meschede hätte hierfür voraussichtlich in absehbarer Zukunft Mittel aufwenden müssen, und dass…
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Notfallpraxis muss ans Mescheder Krankenhaus

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede setzt sich weiterhin für die Schaffung einer Notdienstpraxis am Mescheder Krankenhaus ein. „Solche Notfallpraxen gehören einfach an ein Krankenhaus angegliedert und erhöhen die Qualität der medizinischen Versorgung für die Menschen vor Ort. Als Ratsfraktion unterstützen wir daher gerne diesen Vorschlag der Ärztekammer im Hochsauerlandkreis“, so Marcel Spork, Vorsitzender der CDU-Fraktion. Gleichzeitig betont die CDU-Ratsfraktion aber auch, dass die Entscheidung über einen Standort am Mescheder Krankenhaus nicht bei der Stadt, sondern  bei der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe liege. Den Gedanken erneut ins Spiel gebracht hatte der Vorsitzende der Ärztekammer im HSK, Dr. Gisbert…
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Stadtspaziergang mit der Behinderten-Interessens Vertretung Meschede

Vertreter der CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede haben nun bei einem gemeinsamen Stadtspaziergang mit der Behinderten-Interessen Vertretung (BIV) Meschede die Innenstadt aus der Perspektive von Menschen mit Behinderungen erkundet. Die Vertreter der BIV konnten dabei berichten, dass sich die Stadt in den vergangenen Jahren aus ihrer Sicht positiv entwickelt habe. Sowohl Stadtverwaltung, als auch Geschäfteinhaber würden in den vergangenen Jahren bei Baumaßnahmen die Belange von Menschen mit Behinderungen verstärkt von vornherein mit in ihren Planungen berücksichtigen. Als Beispiele konnte die BIV hier die Ampelanlage in der Le-Puy-Straße, sowie den Fußgängerweg auf der neu angelegten Ruhrbrücke nennen. Positiv…
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Mescheder CDU steht hinter dem Krankenhaus

Mit Befremden reagiert die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede auf die aktuelle Berichterstattung zum Mescheder Krankenhaus. „Als CDU-Ratsfraktion werden wir im Rahmen unserer Möglichkeiten alle Maßnahmen unterstützen, die zur Sicherung und Stärkung des Krankenhausstandorts Meschede beitragen. Zunächst ist es aber erst einmal wichtig, dass die Verantwortlichen schnell Klarheit um die aktuellen Gerüchte und Diskussionen schaffen“, so Fraktionsvorsitzender Marcel Spork. Die Diskussionen um die Zukunft der Geburtshilfe im Mescheder Krankenhaus waren bereits schwierig genug. Die von der SPD-Fraktion ohne Rücksprache mit den Beteiligten in Umlauf gesetzten Informationen über eine mögliche Schließung weiterer Abteilungen des Krankenhauses haben nicht gerade…
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CDU Meschede begrüßt Entwicklung um das ‚alte Arbeitsamt’

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede begrüßt den Kauf des alten Arbeitsamts in der Steinstraße durch einen privaten Investor. Der Käufer, eine heimische Kanzlei, will das Gebäude ab dem Herbst kernsanieren und dort moderne Wohn- und Büroräume errichten. Während die Kanzlei selber sich auf zwei der vier Etagen neue Büroräume schaffen möchte, sollen die beiden übrigen Geschosse zu Wohnungen für Studierende umgebaut werden. Später können diese Wohnungen aber auch ohne großen Aufwand in Senioren-Wohnungen umgewandelt werden. „Wir freuen uns, dass der alten Immobilie nun endlich neues Leben eingehaucht wird und hoffen, dass dies auch positive Effekte im…
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Haushaltsrede 2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, verehrte Ratskolleginnen und –kollegen, meine Damen und Herren, das Flutlicht ist an, 38 Frauen und Männer mit ihrem Trainer und vielen Betreuern verlassen das Spielfeld um ein wenig durchzuschnaufen und in die Halbzeit zu gehen. 30.696 Zuschauer beäugen derweil das Geschehen mit großem Vertrauen, aber auch einer ausgeprägten Erwartungshaltung an ihr Team. Wählen sie doch alle 5 Jahre die aus ihrer Sicht geeignetsten Mitbürger aus ihrer Mitte, um sie bestmöglich bei den anstehenden Aufgaben und Herausforderungen zu vertreten und ihre Mannschaft „Meschede“ zu Erfolgen zu führen. Eine der wichtigsten Aufgaben, die es für diese Mannschaft…
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