Aktuelles

CDU begrüßt Verabschiedung des Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzepts für Meschede

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt begrüßt die Verabschiedung des Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzepts (IKEK) für die Stadt Meschede. „Damit schafft der Rat die Voraussetzungen, dass in den kommenden Jahren zahlreiche Projekte in den Mescheder Ortsteilen angegangen werden können. Nachdem die Kernstadt von den verschiedenen Regionale-Projekten enorm profitiert hat, sind nun die Ortsteile an der Reihe“, so Josef Sommer, Vorsitzender im Ausschuss für Stadtentwicklung. Der Verabschiedung des Entwicklungskonzepts war ein intensiver Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Initiativen aus den einzelnen Mescheder Ortsteilen vorausgegangen. Die CDU-Ratsvertreter aus den Ortschaften hatten sich dabei von Anfang an intensiv in die…
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Mescheder CDU-Ratsfraktion begrüßt Pläne der neuen Landesregierung

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede begrüßt den Koalitionsvertrag der neuen NRW-Landesregierung. „Von den kommunalen Finanzen über die Videoüberwachung, die Offene Ganztagsschule bis hin zur Windkraft erhält der Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung viele Punkte, die wir als CDU-Ratsfraktion begrüßen“, so Fraktionsvorsitzender Marcel Spork. Begrüßenswert aus Sicht der CDU-Fraktion ist dabei vor allem die Abschaffung des sog. Kommunal-Soli für die Städte und Gemeinden in NRW. Die rot-grüne Landesregierung hatte diesen aufgelegt, damit vermeintlich finanzstarke Städte und Gemeinden finanziell zur Unterstützung ärmerer Kommunen herangezogen werden konnten. Auch Meschede hätte hierfür voraussichtlich in absehbarer Zukunft Mittel aufwenden müssen, und dass…
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Notfallpraxis muss ans Mescheder Krankenhaus

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede setzt sich weiterhin für die Schaffung einer Notdienstpraxis am Mescheder Krankenhaus ein. „Solche Notfallpraxen gehören einfach an ein Krankenhaus angegliedert und erhöhen die Qualität der medizinischen Versorgung für die Menschen vor Ort. Als Ratsfraktion unterstützen wir daher gerne diesen Vorschlag der Ärztekammer im Hochsauerlandkreis“, so Marcel Spork, Vorsitzender der CDU-Fraktion. Gleichzeitig betont die CDU-Ratsfraktion aber auch, dass die Entscheidung über einen Standort am Mescheder Krankenhaus nicht bei der Stadt, sondern  bei der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe liege. Den Gedanken erneut ins Spiel gebracht hatte der Vorsitzende der Ärztekammer im HSK, Dr. Gisbert…
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Stadtspaziergang mit der Behinderten-Interessens Vertretung Meschede

Vertreter der CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede haben nun bei einem gemeinsamen Stadtspaziergang mit der Behinderten-Interessen Vertretung (BIV) Meschede die Innenstadt aus der Perspektive von Menschen mit Behinderungen erkundet. Die Vertreter der BIV konnten dabei berichten, dass sich die Stadt in den vergangenen Jahren aus ihrer Sicht positiv entwickelt habe. Sowohl Stadtverwaltung, als auch Geschäfteinhaber würden in den vergangenen Jahren bei Baumaßnahmen die Belange von Menschen mit Behinderungen verstärkt von vornherein mit in ihren Planungen berücksichtigen. Als Beispiele konnte die BIV hier die Ampelanlage in der Le-Puy-Straße, sowie den Fußgängerweg auf der neu angelegten Ruhrbrücke nennen. Positiv…
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Mescheder CDU steht hinter dem Krankenhaus

Mit Befremden reagiert die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede auf die aktuelle Berichterstattung zum Mescheder Krankenhaus. „Als CDU-Ratsfraktion werden wir im Rahmen unserer Möglichkeiten alle Maßnahmen unterstützen, die zur Sicherung und Stärkung des Krankenhausstandorts Meschede beitragen. Zunächst ist es aber erst einmal wichtig, dass die Verantwortlichen schnell Klarheit um die aktuellen Gerüchte und Diskussionen schaffen“, so Fraktionsvorsitzender Marcel Spork. Die Diskussionen um die Zukunft der Geburtshilfe im Mescheder Krankenhaus waren bereits schwierig genug. Die von der SPD-Fraktion ohne Rücksprache mit den Beteiligten in Umlauf gesetzten Informationen über eine mögliche Schließung weiterer Abteilungen des Krankenhauses haben nicht gerade…
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CDU Meschede begrüßt Entwicklung um das ‚alte Arbeitsamt’

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede begrüßt den Kauf des alten Arbeitsamts in der Steinstraße durch einen privaten Investor. Der Käufer, eine heimische Kanzlei, will das Gebäude ab dem Herbst kernsanieren und dort moderne Wohn- und Büroräume errichten. Während die Kanzlei selber sich auf zwei der vier Etagen neue Büroräume schaffen möchte, sollen die beiden übrigen Geschosse zu Wohnungen für Studierende umgebaut werden. Später können diese Wohnungen aber auch ohne großen Aufwand in Senioren-Wohnungen umgewandelt werden. „Wir freuen uns, dass der alten Immobilie nun endlich neues Leben eingehaucht wird und hoffen, dass dies auch positive Effekte im…
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Haushaltsrede 2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, verehrte Ratskolleginnen und –kollegen, meine Damen und Herren, das Flutlicht ist an, 38 Frauen und Männer mit ihrem Trainer und vielen Betreuern verlassen das Spielfeld um ein wenig durchzuschnaufen und in die Halbzeit zu gehen. 30.696 Zuschauer beäugen derweil das Geschehen mit großem Vertrauen, aber auch einer ausgeprägten Erwartungshaltung an ihr Team. Wählen sie doch alle 5 Jahre die aus ihrer Sicht geeignetsten Mitbürger aus ihrer Mitte, um sie bestmöglich bei den anstehenden Aufgaben und Herausforderungen zu vertreten und ihre Mannschaft „Meschede“ zu Erfolgen zu führen. Eine der wichtigsten Aufgaben, die es für diese Mannschaft…
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„CDU vor Ort“ mit guter Resonanz

Erfreut zeigte sich die CDU-Fraktion in der Kreis- und Hochschulstadt Meschede über das rege Interesse an ihrem Info-Stand in der Mescheder Innenstadt. Unter dem Titel „CDU vor Ort“ standen Ratsvertreter der Mescheder CDU den Bürgerinnen und Bürgern in der Mescheder Fußgängerzone Rede und Antwort. Dabei hatten die Besucher der Innenstadt die Gelegenheit, ganz ungezwungen mit den Kommunalpolitikern ins Gespräch zu kommen. Es standen vor allem die Themen Stadtentwicklung und die Integration der Flüchtlinge im Mittelpunkt des Interesses. Hier kommen große Belastungen auf die Kommunen zu, ohne dass die rot-grüne Landesregierung die hierfür vom Bund bereitgestellten Mittel an die Kommunen weiterleitet….
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CDU Meschede begrüßt Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Videoüberwachung

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt begrüßt den Gesetzentwurf der Bunderegierung zur Erleichterung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass künftig die privaten Betreiber von Veranstaltungen im öffentlichen Raum leichter als bislang Videotechnik zur Gewährleistung der Sicherheit einsetzen können. „Als CDU-Fraktion im Rat der Stadt Meschede setzen wir uns schon seit Jahren dafür ein, dass der Einsatz der Videoüberwachung im öffentlichen Raum erleichtert wird. Daher begrüßen wir die Initiative der Bundesregierung und hoffen, dass nun auch rot-grün in Düsseldorf die Voraussetzungen für eine Ausweitung in NRW schafft. Videoüberwachung bedeutet in vielen Fällen einen klaren Gewinn…
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CDU-Ratsfraktion begrüßt Initiative der Landes-CDU zu Videoüberwachung

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede begrüßt die Vorschläge der NRW-CDU, die Videoüberwachung in Innenstädten zu erleichtern. „In der Vergangenheit sind wir hier in Meschede mit unseren Plänen für eine Videosicherung an einzelnen Punkten in der Innenstadt gescheitert, da die übrigen Fraktionen den Antrag nicht mittragen wollten. Die damaligen Diskussionen haben aber auch deutlich gezeigt, dass die gesetzlichen Grundlagen für eine Videosicherung / -überwachung nicht mehr zeitgemäß sind und dringend überarbeitet werden müssen. Für die Mescheder Innenstadt sehen wir hier weiterhin Handlungsbedarf“, so Fraktionsvorsitzender Marcel Spork. Im März des vergangenen Jahres war die CDU-Fraktion im Rat der…
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