Jun 12

CDU Kirchspiel Calle wählt neuen Vorstand

Die CDU im Kirchspiel Calle hat auf ihrer diesjährigen Generalversammlung in Visbeck einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Martin Eickelmann aus Calle, Ratsmitglied und stellv. Bürgermeister von Meschede, wurde in seinem Amt als Ortsverbandsvorsitzender bestätigt. Ihm zur Seite stehen Thomas Jostes für Grevenstein, Matthias Vitt für Berge und Visbeck sowie Peter Schüttler aus Wennemen. Jostes und Vitt sind beide Mitglied im Rat der Stadt Meschede und wurden in ihrem Amt bestätigt. Peter Schüttler, der auch Ortsvorsteher in Wennemen ist, trat erstmals für den Vorstand an. Wiedergewählt wurde zudem Wolfgang König als Kassierer. Neu im geschäftsführenden Vorstand der Ortsunion ist der 25-jährige Marcel Tillmann aus Wennemen als Schriftführer. Den geschäftsführenden Vorstand unterstützen bei seiner Arbeit Beisitzer aus allen Ortschaften. In der Ortsunion Kirchspiel Calle sind die Orte Berge, Bockum, Calle, Grevenstein, Mülsborn, Schüren, Stesse, Stockhausen, Visbeck, Voßwinkel, Wallen und Wennemen vereint.

Die Ortsunion begrüßte auf ihrer Versammlung auch den CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Josef Sommer sowie den Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Marcel Spork. Beide gingen auf aktuelle Politikthemen ein. Insbesondere die solide Finanzsituation von Meschede wurde hervorgehoben. So konnte in den letzten Jahren die Pro-Kopf-Verschuldung in Meschede deutlich zurückgefahren werden. Zudem erfährt die Stadt durch das heruM und die Neugestaltung der Innenstadt, aber auch durch das florierende Gewerbegebiet in Enste, eine sehr positive Entwicklung. Neben den aktuellen städtischen Themen berichteten auch die Ratsmitglieder von ihrer Arbeit in den jeweiligen Ortschaften. Überall wurde die gute Zusammenarbeit in den Dorfgemeinschaften betont.

„In den letzten Jahren hat die Politik in Meschede, aber auch die Entwicklung in unseren Dörfern eine positive Entwicklung genommen. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass wir auf diesem erfolgreichen Weg bleiben“, sagte Martin Eickelmann nach seiner Wahl. Er sieht auch den CDU-Ortsverband gut aufgestellt: „Mit unseren Ratsmitgliedern, vielen Erfahrenen, aber auch jungen Gesichtern zeigen wir, dass der Ortsverband auch hier auf den Dörfern Zukunft hat.“ Im Rahmen der Veranstaltung standen zudem auch die Vorbereitung der Europawahl am 26. Mai und der Kommunalwahl 2020 im Vordergrund. Auch hier wird sich der Ortsverband zusammen mit dem Stadtverband einbringen.

 

Foto (CDU Ortsunion Kirchspiel Calle): Der neue geschäftsführende Vorstand der CDU Ortsunion Kirchspiel Calle. Von links nach rechts: Peter Schüttler aus Wennemen, der Vorsitzende Martin Eickelmann aus Calle, Kassierer Wolfgang König aus Berge, Thomas Jostes aus Grevenstein, Matthias Vitt aus Visbeck und Schriftführer Marcel Tillmann aus Wennemen.

Jun 12

Klimaschutz und Arbeitsplätze noch besser verbinden

Peter Liese verhandelt über Programm der neuen Europäischen Kommission

Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese ist in das Verhandlungsteam seiner Fraktion für das Programm der neuen Europäischen Kommission berufen worden. Liese leitet gemeinsam mit dem rumänischen Vizefraktionsvorsitzenden der Christdemokraten, Siegfried Moritz Mureşan, die Verhandlung zum Thema Umwelt, Klimaschutz und Gesundheit. Dieser Bereich gilt als besonders kontrovers in den Verhandlungen.

Am Donnerstag beginnen in Brüssel Gespräche zwischen den vier pro-europäischen Fraktionen (Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne). Ziel ist es, dem neuen Kommissionspräsidenten inhaltliche Leitlinien mit auf den Weg zu geben. Am kommenden Mittwoch werden sich dann die Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament mit dem Ratspräsidenten Donald Tusk treffen und erstmals nicht nur über Personalfragen, sondern auch über Inhalte sprechen. „Es ist sehr wichtig, dass wir von der Hinterzimmerpolitik wegkommen, in der Personalpakete eine wichtige Rolle spielen und Inhalte praktisch keine. Außerdem muss das Verfahren zur Wahl des Kommissionspräsidenten demokratisiert werden. Deshalb kann nur ein Spitzenkandidat, der vor der Wahl erklärt hat, dass er antritt, auch Kommissionspräsident werden. Eine Mehrheit im Europäischen Parlament gibt es nur für den Spitzenkandidaten der größten Fraktion, Manfred Weber. Wir müssen allerdings inhaltlich auf die anderen Fraktionen zugehen und unsere defensive Haltung, insbesondere beim Klimaschutz, überwinden.

Klimaschutz und Arbeitsplätze sind vereinbar, das zeigen auch viele Beispiele in der Region Südwestfalen. Ich trete dafür ein, dass Europa klimaneutral wird. Wir müssen es aber so hinkriegen, dass die energieintensive Industrie trotzdem in Europa bleibt, sonst sind wir kein Vorbild für den Rest der Welt. Der Flugverkehr muss sich stärker am Klimaschutz beteiligen und umweltfreundliche Verkehrsträger müssen entlastet werden.  Es kann nicht sein, dass eine Familie oder ein Kegelclub aus Duisburg, die sich überlegen wo sie ein langes Wochenende verbringen möchten, aus Kostengründen von Düsseldorf nach Mallorca fliegt, anstatt hier bei uns in Südwestfalen Urlaub zu machen. Auch der Schiffsverkehr muss sich nicht nur beim Klimaschutz, sondern auch bei anderen Umweltthemen stärker beteiligen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Bekämpfung von Krebs. Das war eines der wichtigsten Wahlversprechen der Christdemokraten und ich werde dafür kämpfen, dass sich das Thema im Programm des neuen Kommissionspräsidenten wiederfindet“, so Liese.

Mai 16

65 Jahre Mitgliedschaft – Besonderes Jubiläum bei der CDU Olpe

Eine ganz besondere Ehrung konnte der CDU-Kreisvorsitzende Matthias Kerkhoff nun in Meschede-Olpe vornehmen. Ernst Bohne, Jahrgang 1927, ist bereits im Jahr 1954 in die CDU Olpe eingetreten und kann daher auf 65 Jahre Mitgliedschaft zurückblicken. Im Jahr seines Eintritts in die Partei war Konrad Adenauer der erste Bundeskanzler der damals gerade einmal fünf Jahre alten Bundesrepublik Deutschland, der Kalte Krieg teilte Deutschland, Europa und die Welt und die deutsche Fußballnationalmannschaft um Fritz Walter vollbrachte das ‚Wunder von Bern‘ und wurde erstmals Fußball-Weltmeister. Matthias Kerkhoff als Vorsitzender der CDU im Hochsauerlandkreis dankte Ernst Bohne für seine langjährige Treue und Mitarbeit in der CDU und überbrachte auch Gratulationen und Dank der Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und des Landesvorsitzenden Armin Laschet. Für die Ortsunion Olpe dankten die Ratsmitglieder Dieter Berger und Thomas Jostes dem Jubilar.

Apr 20

Peter Liese diskutiert mit streikenden Schülern / Arbeitsplätze und Umweltschutz kein Widerspruch

„Klimaschutz braucht Europa!“. Unter dieser Überschrift hatte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese eine Diskussionsveranstaltung in der Aula des St.-Ursula-Gymnasiums mit den Schülerinnen und Schülern überschrieben, die in Arnsberg-Neheim, Soest und Meschede für das Klima streiken. In seiner Einführung machte Peter Liese klar, dass es wirksamen Klimaschutz nur mit Europa gibt. Schadstoffe machen an der Grenze nicht Halt und für die Wirtschaft sind gemeinsame europäische Regeln besser als nationale Flickenteppiche. Außerdem hat Europa nach Ansicht unabhängiger Beobachter, z.B. des früheren Klimachefberaters von US Präsident Obama, den entscheidenden Anteil an allem was sich weltweit bisher für den Klimaschutz getan hat. Wörtlich sagte Todd Stern „Die EU war schon immer Verfechter für mehr Ehrgeiz in Klimagesprächen, vermutlich der alles entscheidende Bestandteil im Klimaabkommen.“ Der Berliner Sänger Peter Fox (Haus am See) motivierte die Schülerinnen und Schüler in einer Videobotschaft ihr Engagement fortzusetzen.

Sechs Schülerinnen und Schüler saßen mit Vertretern von Umweltverbänden und Unternehmen auf dem Podium. Anton Eickel (St.-Ursula-Gymnasium Neheim), Mareen Klute und Luzia Lakämper (Städtisches Gymnasium Meschede), Hannah Saurbier und Lea Leisner (Aldegrever Gymnasium Soest), Paul Grüneberg (Conrad-von-Soest-Gymnasium Soest), Klaus Milke (Germanwatch), Dr. Dirk Spenner (Spenner GmbH & Co. KG) und Marten Sprecher (Wirtschaftsvereinigung Stahl).

Besonders beeindruckt waren die Teilnehmer von dem 14-jährigen Paul Grüneberg aus Soest, der sich schon seit drei Jahren in seiner Freizeit für den Umweltschutz engagiert und eine sehr beeindruckende Rede hielt. Mareen Klute aus Meschede legte in ihrem Beitrag großen Wert auf das Thema klimafreundliche Landwirtschaft und Ernährung. Dieses Thema war auch der wichtigste Punkt in der anschließenden Diskussion. Der Chef der Umweltorganisation Germanwatch, Klaus Milke, der ursprünglich aus Erwitte stammt, war zu diesem Termin extra von seinem Wohn- und Arbeitsplatz Hamburg angereist und lobte die Schülerinnen und Schüler für ihr Engagement. Seit vielen Jahren arbeiten Peter Liese und Klaus Milke unter anderem bei der Vorbereitung der internationalen Klimakonferenz gut zusammen. Arbeitsplatzsicherung und Umweltschutz dürfen kein Widerspruch sein, deshalb hat Peter Liese zu der Veranstaltung auch zwei Vertreter von Unternehmen eingeladen, die aufgrund der physikalischen Gegebenheiten heute doch nicht ohne CO2 Ausstoß produzieren können. Dirk Spenner, von der Firma Spenner Zement in Erwitte, machte eindringlich klar, dass der Eindruck, man habe in den letzten Jahren nichts für den Klimaschutz getan, komplett falsch ist. Vor allem aufgrund europäischer Vorgaben, hat Spenner Zement den Ausstoß von CO2 in den letzten Jahren um 31 % reduziert. Alle Beteiligten waren sich einig, dass man weiter im Gespräch bleiben muss. „Mich beeindruckt das Engagement der Schülerinnen und Schüler, aber wir müssen auch klar sagen, dass die Probleme nicht mit drei oder vier Mal Schule schwänzen zu beseitigen sind. Deswegen hoffe ich, dass sich einige der Jugendlichen auch in Verbänden und Parteien engagieren“, bekräftigte Peter Liese.

Apr 20

Europäisches Parlament beschließt neues Forschungsprogramm

Forschungseinrichtungen in Südwestfalen können profitieren / Ein Schwerpunkt ist Krebsforschung bei Kindern

Das Europäische Parlament hat heute das neue EU-Forschungsprogramm „Horizon Europe“ beschlossen. Darauf machte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese aufmerksam. Liese wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der EU-Forschungsetat trotz knapper Kassen erhöht wird. „Forschung ist elementar für die Zukunft Europas. Die Lösung vieler Probleme, wie zum Beispiel die Behandlung bisher unheilbarere Erkrankungen, können nur durch Forschung und Innovation gelöst werden. Auch zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen nur, wenn wir in diesem Bereich investieren. Davon können auch die Hochschulen wie beispielsweise die Universität Siegen und Forschungseinrichtungen, etwa das Fraunhofer Institut in Schmallenberg-Grafschaft, in unserer Region Südwestfalen profitieren“, zeigte sich Liese erfreut. In einem Gespräch mit Professor Peter Haring Bolivar von der Universität Siegen erfuhr Liese, dass das Programm für die Universität Siegen sehr wichtig sei. Erstens schaffe die europäische Forschungsförderung unschätzbar wichtige Kontakte ins EU Ausland und zweitens sei es für relativ junge Universitäten wie Siegen leichter an europäische Forschungsmittel als an nationale Forschungsmittel zu kommen, da bei der nationalen Forschungsvergabe die Traditionsuniversitäten wie Heidelberg oder Köln bevorzugt würden.

Liese, der gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, erläuterte, dass ein Forschungsschwerpunkt im neuen Forschungsprogramm zukünftig die Krebsforschung bei Kindern sei. Vor wenigen Monaten hatte seine christdemokratische EVP-Fraktion bereits beschlossen, den Kampf gegen Krebs in Europa zu einer ihrer Prioritäten für die neue Legislaturperiode zu machen. „Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, dass in 20 Jahren niemand mehr in Europa an dieser schrecklichen Krankheit sterben muss“, so Liese.  Durch die heutige Abstimmung wurde nun ein erster Schritt gemacht und die erste Forderung der EVP-Fraktion, nämlich einen Schwerpunkt auf die Behandlung von Krebs bei Kindern zu legen, aufgegriffen. „Europäische Kooperation ist bei der Erforschung und Bekämpfung von Krebs aus vielen Gründen wichtig, bei Kindern ist sie unverzichtbar. Glücklicherweise erkranken Kinder nicht sehr häufig an Krebs. Wenn es aber dann doch passiert, ist es ein besonders schlimmes Schicksal für die Familie. Aufgrund der niedrigen Fallzahlen kann sinnvolle Forschung und spezialisierte Therapie nur mit Hilfe europäischer Kooperation gelingen. Hier bietet Europa ganz konkret einen echten Mehrwert“, so Liese.

Der Europaabgeordnete und Arzt erläuterte weiter, dass die Krebsbekämpfung bei Kindern im Rahmen einer sogenannten Mission erfolgt, Diese Mission wurde für verschiedene Bereiche des Forschungsprogramms vorgeschlagen und kann mit bis zu 10 Prozent des Budgets aus dem jeweiligen Bereich ausgestattet werden. „Für die Krebsforschung an Kindern könnte dies rund 1 Milliarde Euro bedeuten. Dies ist ein echter Meilenstein und ich freue mich sehr, dass die Mitgliedstaaten unsere Vorschläge aufgegriffen haben.  Vielen Kindern, deren Eltern und Familien kann damit hoffentlich schnell und besser als aktuell geholfen werden“, so Liese abschließend.

Jan 23

Fahrverbote unverhältnismäßig – Luftschadstoffwerte überprüfen

Schmallenberger Experte Prof. Dr. med. Dieter Köhler auf Initiative von Liese in Brüssel

Aktuell haben über 100 Lungenfachärzte eine Erklärung veröffentlich, in der sie verlangen, die geltenden Grenzwerte für Stickoxide zu überprüfen. Dazu erklärte der heimische CDU-Europaabgeordnete und Arzt Dr. Peter Liese: „Ich nehme diese wissenschaftliche Stellungnahme sehr ernst und habe schon vor einiger Zeit entschieden, den Schmallenberger Experten Prof. Dr. med. Dieter Köhler, den Initiator der Stellungnahme, nach Brüssel einzuladen.

Vor dem Hintergrund der neuen Diskussion bin ich mehr denn je der Überzeugung, dass Fahrverbote bei geringfügiger Überschreitung der Grenzwerte unverhältnismäßig sind und setze mich daher für eine schnelle Umsetzung der entsprechen Gesetzesinitiative in Deutschland ein“, so der Arzt und Europaabgeordnete. Liese erläuterte, dass es selbstverständlich sinnvoll sei Luftschadstoffe wie Stickoxide und Feinstaub zu reduzieren. „Deswegen ist es gut, Technologie wie zum Beispiel die des Mendener Herstellers HJS einzusetzen. Fahrverbote sind aber unverhältnismäßig“, so Liese abschließend.

Jan 20

Klausurtagung der CDU-Ratsfraktion: Haushalt und Wirtschaftsförderung im Mittelpunkt

Die Haushaltsberatungen für die Jahre 2019 und 2020, sowie die Möglichkeiten der Kommunalpolitik die heimische Wirtschaft zu stärken und zu fördern standen im Mittelpunkt der Klausurtagung der CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede. Bereits am Freitagnachmittag hatte Jörg Lennardt von der Agentur Modeldrei als Gast der Fraktion darüber referiert, mit welchen Standortstrategien Kommunalpolitik heimische Unternehmen unterstützen kann. Nach dem Vortrag klang der Abend dann mit einem gemeinsamen Essen und gemütlichen Beisammensein aus. Am folgenden Samstag stellte Meschedes Kämmerer Jürgen Bartholme der Fraktion den Haushaltsentwurf für die Jahre 2019 und 2020 vor. In der anschließenden Diskussion wurde dann vor allem die Frage vertieft, wie es gelingen könne auch weiterhin den Haushalt zu konsolidieren und gleichzeitig klug zu investieren.

Zum Abschluss der Klausurtagung beriet die CDU-Fraktion noch in offener Diskussion über die Themenschwerpunkte für die kommenden Jahre. „Die Klausurtagung ermöglicht es uns, dass wir auch abseits der Ratsarbeit einmal zusammen kommen um einzelne Themen zu vertiefen und uns für kommende Herausforderungen zu wappnen. Unsere Ratsfraktion ist gut aufgestellt und will ihre erfolgreiche Arbeit für die Stadt Meschede auch in den kommenden Jahren fortsetzen“, zog der Fraktionsvorsitzende Marcel Spork zum Schluss ein zufriedenes Fazit.

Okt 31

Brot und Brötchen aus hochmoderner neuer Backstube

Betriebsbesichtigung der CDU Freienohl bei der Bäckerei Franzes in Berge im Rahmen der Reihe „Ortsunion im Gespräch“

Um den Bäckern bei der Arbeit zusehen zu können muss man früh aufstehen. Also traf sich  der Vorstand der CDU Freienohl und die Freienohler CDU-Ratsvertreter Anette Risse und Dieter Berger im Rahmen der Reihe „Ortsunion im Gespräch“, bei der Unternehmen, Vereine und Gruppierungen besucht werden, am frühen Morgen in der neuen hochmodernen Backstube der Bäckerei Franzes in Berge.

Thomas Franzes, der die Bäckerei seit 2002 in vierter Generation führt, gab seinen Besuchern einen guten Eindruck, wie die Backwaren hergestellt werden, die u.a. in Freienohl auf den Tisch kommen. Die neue Backstube ist geräumiger und auf den Produktionsablauf angepasst. Mit den neuen technischen Möglichkeiten, kann der handwerklich hergestellte Teig stufenweise auf etwa 0 Grad abgekühlt werden. Das ermöglicht, den Teig ruhen zu lassen, ohne dass die Hefe zu arbeiten beginnt. Im Laufe der Ruhezeit sorgt eine computergesteuerte Anlage dafür, dass der Teig nachts um 2 Uhr wieder 20 Grad erreicht und dann pünktlich zum Beginn der Schicht die perfekte Temperatur hat, um verarbeitet zu werden. „Hefe braucht Zeit. Bei industrieverarbeiteten Backwaren erhält die Hefe nicht die nötige Zeit, das kann man schmecken“, so Franzes, der auch davon überzeugt ist, dass ein möglicher Grund für Getreideunverträglichkeiten darin besteht, dass der Teig (mehleigene Enzyme) nicht genügend Zeit hat die Beschwerden verursachenden Bestandteile bis zum Backen abzubauen.

50 Festangestellte und 20 Aushilfen in der neuen Backstube und den Filialen versorgen die Kunden von Freienohl bis Eslohe und bald auch im neuen Einkaufszentrum HeRuM.

„Wir haben eine hochmoderne Backstube mit neuer effizienter Technik besichtigt und erleben, mit wie viel Engagement Thomas Franzes sein Handwerk betreibt und für den Beruf des Bäckers wirbt“, beschrieb Paul Noeke, Freienohler CDU-Vorsitzende, den Besuch. Im Anschluss konnte sich die Vorstandsmitglieder bei einem Frühstück von der hohen Qualität und dem Geschmack der frischen Brötchen überzeugen.

Okt 15

CDU Stadtverband Meschede wählt neuen Vorstand

Der CDU Stadtverband Meschede hat in seiner Mitgliederversammlung am 03.10.2018 in der alten Synagoge Josef Sommer (56) aus Meschede einstimmig zu seinem neuen Vorsitzenden gewählt. Er löst damit Andreas Wrede ab, der nach achtjähriger Amtszeit nicht mehr kandidierte.

In seinem abschließenden Rechenschaftsbericht bedankte sich Andreas Wrede bei den Mitgliedern und Vereinigungen der CDU sowie vor allem bei dem Bürgermeister für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. Er verwies auf die beeindruckende Entwicklung in unserer Stadt, wie z.B. die Unternehmensansiedlungen in den Gewerbegebieten mit einer Fülle neuer Arbeitsplätze, die positiven Auswirkungen der Regionale 2013, das kurz vor der Eröffnung stehende „Herum“  und die positive Entwicklung des städtischen Haushalts. Er fasste zusammen: „Das was in Meschede geleistet worden ist kann sich sehen lassen. Die Entwicklung der Stadt Meschede wird weit über die Grenzen der Stadt zur Kenntnis genommen.“

Josef Sommer versprach in seiner Vorstellung, sich für eine Fortsetzung der erfolgreichen Politik z.B. im Hinblick auf die Regionale 2015 einzusetzen. Er führte aus: „Es gilt durch sachkundige Politik mit dem Blick auf die Bedürfnisse der Menschen wieder neues Vertrauen zu schaffen. Politik muss wissen, was die Menschen an der Basis bewegt. Das ist der Anspruch an mich selbst aber auch meine Forderung an die Politik im Bund und im Land.“

Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden ebenfalls einstimmig gewählt: Eva-Maria Geuecke (Olpe), Martin Eickelmann (Calle), Dr. Frank Kintrup (Freienohl) und Dr. Bernd Schulte (Remblinghausen).

Vervollständigt wird der geschäftsführende Vorstand mit Thorsten Hegener (Meschede) und Rüdiger Eigemeier (Wehrstapel), die sich um die Finanzen Kümmern, sowie Ferdi Lenze (Wehrstapel) und Werner Wolff (Meschede) die zu Schriftführern gewählt wurden.

Neue Beisitzer im Vorstand sind Andreas Kleine (Meschede), Birgit Koppermann (Meschede), Kirsten Schörmann (Meschede), Thomas Jostes (Grevenstein), Marcel Tillmann (Wennemen), Matthias Vitt (Berge), Horst Knippschild (Remblinghausen), Christian Förster (Eversberg), Birgit Tillmann (Eversberg), Thomas Hengesbach (Freienohl) und Dieter Berger (Olpe).

Im zweiten öffentlichen Teil der Veranstaltung sprach Paul Ziamiak, der Vorsitzende der Jungen Union. Er  forderte, die CDU müsse sich auch in der Bundesregierung für eine verlässliche zukunftsorientierte an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger ausgerichtete Politik einsetzen, wie es der Tradition der CDU seit ihrer Gründung entspräche. Er verwies so z.B. auf die Notwendigkeit einer gesicherten Altersversorgung für unsere jüngeren Generationen.

Das Foto zeigt von links nach rechts: Andreas Kleine, Marcel Tillmann, Thomas Jostes, Andreas Wrede, Thorsten Hegener, Paul Zimiak, Josef Sommer, Dieter Berger, Ferdi Lenze, Rüdiger Eigemeier, Eva-Maria Geuecke, Werner Wolff, Martin Eickelmann, Dr. Bernd Schulte, Horst Knippschild

 

Aug 31

Europäische Kommission will Vorschlag zur Abschaffung der Zeitumstellung vorlegen

Ein so eindeutiges Ergebnis dürfen die EU-Institutionen nicht ignorieren/ Ob dauerhaft Winter- oder Sommerzeit sollen die Mitgliedstaaten selbstständig entscheiden

„Ein so eindeutiges Ergebnis dürfen die EU-Institutionen nicht ignorieren. Die Europäische Kommission muss so schnell wie möglich einen Vorschlag für die Abschaffung der Zeitumstellung machen und Parlament und Ministerrat sollten ihn noch vor der Europawahl annehmen.“ Dies forderte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese angesichts von Meldungen, dass sich bei einer Online-Konsultation über 80% der Beteiligten in der EU gegen die halbjährliche Zeitumstellung ausgesprochen haben. Die Westfalenpost hatte darüber gestern Abend zuerst berichtet. An der Konsultation nahmen demnach 4,6 Mio. Menschen teil. Dies sind etwa 10-mal so viel wie jemals an einer anderen Konsultation teilgenommen haben. Offensichtlich sind 3 Mio. der Teilnehmer aus Deutschland. „Aber auch die 1,6 Mio. aus anderen Ländern wären schon alleine dreimal so viel wie sich jemals sonst an einer Konsultation beteiligt haben. Daher scheint das Thema auch in anderen Mitgliedsstaaten auf großes Interesse zu stoßen“, so Liese. Eine eventuelle Gesetzesänderung wäre in seinen Augen sehr einfach. „Die Richtlinie, die die halbjährliche Zeitumstellung harmonisiert, besteht nur aus zwei Seiten. Eine Änderung wäre sehr leicht möglich. Technisch ist das kein Problem und der politische Wille sollte jetzt endlich da sein“, so Liese.

Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat nun angekündigt, einen Gesetzesvorschlag zur Abschaffung der Zeitumstellung vorzulegen. „Ich bin begeistert. Die Kommission reagiert damit auf das eindeutige Votum der Menschen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir den Vorschlag noch vor der Europawahl im Mai 2019 annehmen“, so der Arzt und gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament.  Nach einem Gesetzgebungsvorschlag durch die Europäische Kommission müssen sich Europäisches Parlament und Mitgliedstaaten auf einen gemeinsamen Gesetzestext einigen.Der heimische CDU-Europaabgeordnete hofft, dass die Zeitumstellung ab 2020 Geschichte sein könnte.

Die Frage, ob man dauerhaft die Winterzeit (Mitteleuropäische Normalzeit) oder Sommerzeit einführen sollte, soll nach Ansicht von Liese nicht europäisch, sondern national entschieden werden. „Wir haben in der EU ohnehin verschiedene Zeitzonen. Portugal hat eine andere Zeit als Spanien und Finnland hat eine andere Zeit als Schweden. Daher wäre es kein Problem, wenn sich einige Mitgliedstaaten für die ständige Winterzeit und andere für die ständige Sommerzeit aussprechen“, so Liese abschließend.