Sep 15

Mobilität im ländlichen Raum – Mobilität der Zukunft?

Auf Einladung des CDU Stadtverbandes Meschede, der CDU Kreistagsfraktion und der Jungen Union besuchte am vergangenen Montag der Landesminister für Verkehr, Hendrik Wüst, die Stadt Meschede. Im bis auf den letzten Platz besetzten Veranstaltungsraum des H1 am Hennesee diskutierten, nach einem Impulsvortrag von Hendrik Wüst, der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende  der Westfälischen Verkehrsgesellschaft Dr. Klaus Drathen, der Geschäftsführer der Südwestfalenagentur Hubertus Winterberg und Sascha Walenta von der CDU Mittelstandsvereinigung im Hochsauerland über das Thema Mobilität im ländlichen Raum.

Der Mobilität kommt eine wichtige Bedeutung im Rahmen der Daseinsvorsorge in unserer Gesellschaft zu. Sie sichert den Menschen die Teilhabe am sozialen Leben, um z.B. Waren des täglichen Bedarfs zu erreichen, medizinische Versorgung sicherzustellen oder einfach nur ihren Arbeitsplatz erreichen zu können.  Im Rahmen der Diskussionen wurde deutlich, dass eine CO2 Steuer allein nicht ausreichen wird, um die Menschen zu einem Verzicht auf Mobilität und ein umsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel zu bewegen. Ohne zusätzliche umfangreiche Investitionen in die Infrastruktur und innovative, digitale Lösungen wird es keine Reduzierung der CO2 Emissionen geben, sondern nur zu einer Verteuerung der Mobilität kommen.

Um die Akzeptanz der öffentlichen Verkehrsmittel zu steigern, müssen diese attraktiver gemacht werden unter anderem durch ein besseres Angebot an Verbindungen und mit kürzerer zeitlicher Taktung. Allein beim Ticketsystem sollten Vereinfachungen dringend umgesetzt werden. Hier werden die Möglichkeiten der Digitalisierung einen wichtigen Beitrag zur Vereinfachung und Transparenz leisten können.

Auch wurde deutlich, dass autonomes Fahren eine Chance für den öffentlichen Personennahverkehr in ländlich strukturierten Räumen wie dem Sauerland bieten kann. Digitalisierung heißt hier aber nicht gleich, dass autonomes Fahren kurzfristig möglich ist. In diesem Zusammenhang wird ein langer Atem notwendig sein. Die Entwicklungen eines ausgereiften und für alle Verkehrsteilnehmer sicheren Systems wird voraussichtlich noch 10 Jahre in Anspruch nehmen.

Eine gute Nachricht, welche die Region schon in Kürze entlasten wird, hatte Minister Wüst aber gleich mitgebracht. Die Verlängerung der A46, die zu einer besseren Anbindung der östlichen Kommunen im Hochsauerlandkreis und zu einer deutlichen Entlastung der Gemeinde Bestwig führen wird, soll noch Ende des Jahres für den Verkehr freigegeben werden.

Der Diskussionsrunde im H1 ging ein Besuch der Firma Ewers voraus. Hendrik Wüst, der auch Vorsitzender Mittelstandsvereinigung der CDU in NRW ist, konnte sich dort von der Leistungsfähigkeit eines Mittelständischen Betriebs überzeugen und gleichzeitig erfahren, welchen Herausforderungen sich diese Unternehmen zu stellen haben. Darüber hinaus konnten die Besucher der Fa. Ewers einen Eindruck darüber gewinnen, welchen persönlichen Einsatz ein Unternehmer an den Tag legen muss, nur um dafür zu sorgen, dass sein Betrieb langfristig über die notwendigen Fachkräfte verfügt.

Das Foto in den Hallen der Fa. Ewers zeigt von links nach rechts:

Matthias Kerkhoff, Dieter Berger, Dr. Bernd Schulte, Ferdi Lenze, Hendrik Wüst, Meinolf Ewers, Josef Sommer, Marcel Spork, Martin Eickelmann

Foto Zwei zeigt die Teilnehmer der Diskussionsrunde v.l.n.r.:

Hendrik Wüst, Hubertus Winterberg, Sascha Walenta, Dr. Bernd Schulte, Dr. Klaus Drathen

Sep 12

CDU Olpe: Verkehrssicherheit für Schulkinder erhöhen

Der Schulweg der Olper Grundschulkinder zur Grundschule in Berge macht vielen Bürgerinnen und Bürgern Sorgen. Insbesondere der seit Jahren stark steigende Schwerlastverkehr auf der L 541 zwischen den beiden Ortsteilen birgt große Gefahren für alle Grundschulkinder, unabhängig davon ob sie den Schulbus nehmen oder die kurze Strecke mit dem Fahrrad zurücklegen. Die CDU Ortsunion Olpe und Ratsmitglied Thomas Jostes fordern die verantwortlichen Behörden daher auf, im Zuge der anstehenden Sanierung der Brücke über den Kesselbach am Olper Ortsausgang Richtung Berge die Entschärfung der Verkehrsführung rund um den gesamten Bereich der Kreuzung und der Bushaltestelle insgesamt großräumiger sowie den eigentlichen Bereich der Bushaltestelle sicherer zu gestalten und die Planungen für einen Radweg zwischen den Ortsteilen Olpe und Berge energisch voranzutreiben.

„Insbesondere im Bereich der Bushaltestelle am Ortsausgang von Olpe Richtung Berge sehen wir dringenden Handlungsbedarf für die Sicherheit der Kinder, die dort morgens auf den Schulbus warten. Hier müssen im Zuge der Brückensanierung Wege gefunden werden, wie dieser Gefahrenpunkt beseitigt werden kann“, fordern Ratsmitglied Thomas Jostes und Eva-Maria Geuecke als Vorsitzende der CDU-Ortsunion Olpe. Schwerpunkt des Antrags ist daher die Entschärfung der Verkehrsführung rund um den Bereich der Bushaltestelle am Ortsausgang Olpe in Richtung Berge und Frenkhausen. Hier ist es in den vergangenen Jahren zu zahlreichen brenzligen Situationen gekommen, wenn LKWs in Fahrtrichtung Berge/ Frenkhausen die Haltebucht der Bushaltestelle nutzen, um entgegenkommenden LKWs auszuweichen. Die Olper Grundschulkinder, die hier morgens auf den Bus nach Berge warten, stellen sich daher meist etwas abseits der eigentlichen Bushaltestelle, um diesen Gefahrenbereich zu meiden. „Der LKW-Verkehr hat in den vergangenen Jahren nicht nur stark zugenommen, sondern die Fahrzeuge sind auch immer größer geworden, sodass der Kurvenradius unmittelbar vor der Brücke über den Kesselbach heute einfach viel zu eng für den Schwerlastverkehr ist. Hier muss daher dringend Abhilfe geschaffen werden“, so Eva Geuecke. Zusammen mit Thomas Jostes fordert die Olper Ortsunion daher Rat und Verwaltung der Stadt Meschede auf, zusammen mit Straßen.NRW Lösungsvorschläge für diesen Bereich zu erarbeiten.

Darüber hinaus setzen sich Thomas Jostes und die Olper CDU für die Schaffung eines Radweges zwischen Olpe und Berge ein. „Mit einem Geh- und Radweg entlang der Straße würden wir die Verkehrssicherheit der vielen Olper Grundschulkinder und der Radfahrer generell signifikant erhöhen und gleichzeitig das Radfahren in dieser Region und in der Stadt Meschede insgesamt deutlich steigern“, sind sich Thomas Jostes und Eva Geuecke sicher. Das kurze Stück würde darüber hinaus Olpe an den Alleenradweg zwischen Wennemen und Eslohe anbinden und zusammen mit dem Radweg nach Frenkhausen, für den sich die CDU Ortsunion seit langem einsetzt und dessen Bau in den kommenden Monaten beginnen soll, das Radwegenetz im Südwesten des Mescheder Stadtgebiets deutlich erweitern. „Dank der E-Bikes erleben wir derzeit eine kaum für möglich gehaltene Aufwertung des innerstädtischen Radverkehrs. Hier müssen wir dringend sichere Wege abseits der viel befahrenen Straßen finden“, so Geuecke und Jostes. Langfristig aber, da sind sich die Antragsteller auch einig, würde nur eine Ortsumgehung für Olpe die erforderliche Entlastung der Verkehrssituation bringen.

Aug 18

CDU Meschede begrüßt deutliche Entlastung der Bürgerinnen und Bürger bei den Straßenausbaubeiträgen

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede begrüßt den Gesetzentwurf zu einer deutlichen Reduzierung der kommunalen Straßenausbaubeiträge, den die CDU-geführte NRW-Landesregierung an diesem Mittwoch (14. August 2019) vorgestellt hat. „Damit ist ein großes Reizthema, das auch in Meschede in den vergangenen Jahren immer wieder für hitzige Diskussionen gesorgt hat, deutlich entschärft worden. Mit der nun vorgeschlagenen Lösung werden nicht nur die Bürgerinnen und Bürger kräftig entlastet, sondern auch die Kommunen haben nun endlich wieder Planungs- und Rechtssicherheit für ihre Straßenausbaumaßnahmen“, so der Fraktionsvorsitzende Marcel Spork.

Wie viele andere Kommunen, hatte auch der Rat der Stadt Meschede im vergangenen Jahr einstimmig eine Resolution verabschiedet, mit der die Landesregierung zum Handeln aufgefordert worden war.

Nach langanhaltenden Diskussionen um die bisherige Erhebung der Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz hatte die NRW-Landesregierung vor der parlamentarischen Sommerpause einen Kompromissvorschlag vorgelegt, mit dem die Straßenausbaubeiträge für die Anlieger künftig deutlich sinken werden. Statt wie bislang mit bis zu 80% der Kosten sollen die Bürgerinnen und Bürger künftig nur noch höchstens 40% der Kosten einer kommunalen Straßenausbaumaßnahme tragen müssen. Das Land NRW erstattet dabei den Kommunen die ausfallenden Straßenausbaubeiträge der Anlieger. Darüber hinaus wird ein Rechtsanspruch auf Ratenzahlung geschaffen, bei der sich der Zinssatz an den aktuell niedrigen Leitzinsen orientiert. Des Weiteren ist eine bessere Bürgerbeteiligung im Vorfeld von Straßenausbaumaßnahmen vorgesehen.

„Mit dem nun vorgelegten Gesetzesentwurf hält die NRW-Landesregierung Wort und entlastet die Bürgerinnen und Bürger erneut spürbar. Während Vorgängerregierungen das Thema jahrelang ignoriert haben, liefert die CDU-geführte Landesregierung nun endlich“, so Marcel Spork.

Mit Blick auf die Maßnahmen, die eine erstmalige Herstellung einer Straße betreffen und die nicht unter das o.g. Gesetz fallen, da sie nach Bundesrecht abgewickelt werden, fordert die CDU Meschede ebenfalls eine deutliche Entlastung der Bürger. Dazu Spork: „Nun ist auch der Bund gefordert, im Baugesetzbuch Änderungen zum Wohle der Betroffenen vorzunehmen. Darunter fallen zum Beispiel Maßnahmen wie die Liedtstraße in Remblinghausen. Hier erwarten wir mindestens Anpassungen bei den Regelungen zu Ratenzahlungen und marktüblichen Zinsen.“

Aug 03

Peter Liese besichtigt Wasserstoff-Tankstelle in Siegen / Aus „H2 Siegerland“ wird „H2 Südwestfalen“

Klimaschutz ist nicht nur bei uns vor Ort in Südwestfalen, sondern auch in den europäischen Gremien zur Zeit das Thema Nummer 1. Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese berät mit der zukünftigen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen regelmäßig über die Frage, wie Europa dem Wunsch vieler, vor allem junger Menschen, nach ambitionierten Klimaschutz nachkommen kann, ohne dabei Arbeitsplätze und Wohlstand aufs Spiel zu setzen. Moderne Technologien wie Wasserstoff sind dabei nach Ansicht Lieses ein wichtiger Schlüssel, deshalb besuchte er gemeinsam mit dem Siegener Bürgermeister  Steffen Mues die Wasserstoff-Tankstelle im Siegener Gewerbegebiet „Oberes Leimbachtal“. Liese zeigte sich begeistert von dem Engagement des Netzwerks „H2 Siegerland“. Ziel ist es nicht nur wasserstoffbetriebene Autos in größerem Stil in der Region fahren zu lassen, sondern Wasserstoff auch industriell einzusetzen. „Wasserstoffbetriebene Autos sind im Vergleich zu Diesel- und  Benzinfahrzeugen natürlich umweltpolitisch ein großer Vorteil, weil sie weder CO2 noch andere Schadstoffe produzieren. Im Gegensatz zur Elektromobilität werden keine seltenen Erden gebraucht und die Reichweite ist deutlich größer. Wir müssen allerdings noch einiges tun, damit die Kosten reduziert werden. Mobilität darf auch in Zukunft kein Luxusgut sein“, so Liese. Die Verantwortlichen des Netzwerks „H2 Siegerland“ haben beschlossen ihre Aktivitäten auch die anderen vier Kreise Südwestfalens auszuweiten und ein Netzwerk „H2 Südwestfalen“ zu gründen. Neben der Mobilität ist dabei auch die Produktion energieintensiver Produkte wie Stahl, die in unserer Region für die Wirtschaft eine große Rolle spielen, können mithilfe von Wasserstoff klimaneutral hergestellt werden. „All diese Technologien unterstützt die Europäische Union durch Forschungsmittel und ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Mittel auch nach Südwestfalen fließen“, so Liese abschließend.

Jul 15

Coworkingspace

Vor kurzen waren wir in Neheim und haben den Coworkingspace im Kaiserhaus besichtigt, um uns über dieses Modell zu informieren. Es handelt sich dabei um moderne Arbeitsräume, die besonders für Start-Ups optimale Arbeitsbedingungen bieten.

Digitale Infrastruktur, ein modernes Ambiente und Netzwerkbildung werden so kombiniert. Vielen Dank an Frau Hyna für den spannenden Austausch. Gut, dass es solche Möglichkeiten im Sauerland gibt. Vielleicht auch Interessant für Meschede

Jul 15

Schnelles Internet für Mescheder Schulen

CDU und Junge Union Meschede begrüßen die Anbindung der Mescheder Schulen an das Gigabit-Netz

Bis zum 1. August 2019 wird die Anbindung von 91 Schulen aus Südwestfalen an das Breitbandnetz europaweit ausgeschrieben. Damit soll künftig eine Breitbandversorgung von mindestens 1 GBit/s am Schulgebäude gewährleistet sein und die Digitalisierung der Bildung weiter vorangetrieben werden. Unter den auszustattenden Schulen befinden sich auch neun Schulen aus dem Mescheder Stadtgebiet, die in naher Zukunft mit schnellem Internet versorgt werden. So werden in absehbarer Zeit alle Schulen im Mescheder Stadtgebiet über Glasfaserverbindungen verfügen. „Es freut mich sehr, dass wir dann an unseren Schulen leistungsfähige Internetverbindungen bereitstellen können. Diese Infrastrukturmaßnahmen sind ein weiterer Grundstein für die Digitalisierung der Bildung in unserer Heimatstadt,“ betont der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Marcel Spork.

Der Stadtverbandsvorsitzende der Jungen Union Lorenz Schmidt hebt besonders die Bedeutung von schnellem Internet für die Bildung hervor: „Schon im Grundschulalter ist es wichtig, dass Kinder einen richtigen Umgang mit digitalen Medien und Produkten erlernen. Kompetenz im Umgang mit PCs, Tablets und dem Internet ist unverzichtbar für Kinder und Jugendliche. Mit der neuen Internetanbindung kann nun ohne Datenengpass eine solche Bildung in unseren heimischen Schulen gewährleistet werden.“

In der europaweiten Ausschreibung, die von der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen und dem Hochsauerlandkreis gemeinsam durchgeführt wird, werden Bieter gesucht, die die Anbindung der Schulgebäude an ein leistungsfähiges gigabitfähiges Telekommunikationsnetz herstellen und den Anschluss betreiben. Im Mescheder Stadtgebiet werden folgende neun Schulen ausgeschrieben: Schule unter dem Regenbogen, Kath. Grundschule Berge, St.-Nikolaus-Grundschule Freienohl, St.-Walburga-Schule, St.-Johannes-Grundschule Wehrstapel, St.-Johannes-Grundschule Eversberg, Marienschule, Schule unter dem Regenbogen Remblinghausen und die St.-Nikolaus-Schule Wennemen. Die übrigen Schulen, die Teil einer vorangegangenen Ausschreibung waren, werden schon in Kürze einen leistungsfähigen Internetanschluss bekommen. Damit verfügen dann in absehbarer Zeit alle Schulen über einen gigabitfähigen Internetanschluss.

Jun 12

CDU Kirchspiel Calle wählt neuen Vorstand

Die CDU im Kirchspiel Calle hat auf ihrer diesjährigen Generalversammlung in Visbeck einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Martin Eickelmann aus Calle, Ratsmitglied und stellv. Bürgermeister von Meschede, wurde in seinem Amt als Ortsverbandsvorsitzender bestätigt. Ihm zur Seite stehen Thomas Jostes für Grevenstein, Matthias Vitt für Berge und Visbeck sowie Peter Schüttler aus Wennemen. Jostes und Vitt sind beide Mitglied im Rat der Stadt Meschede und wurden in ihrem Amt bestätigt. Peter Schüttler, der auch Ortsvorsteher in Wennemen ist, trat erstmals für den Vorstand an. Wiedergewählt wurde zudem Wolfgang König als Kassierer. Neu im geschäftsführenden Vorstand der Ortsunion ist der 25-jährige Marcel Tillmann aus Wennemen als Schriftführer. Den geschäftsführenden Vorstand unterstützen bei seiner Arbeit Beisitzer aus allen Ortschaften. In der Ortsunion Kirchspiel Calle sind die Orte Berge, Bockum, Calle, Grevenstein, Mülsborn, Schüren, Stesse, Stockhausen, Visbeck, Voßwinkel, Wallen und Wennemen vereint.

Die Ortsunion begrüßte auf ihrer Versammlung auch den CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Josef Sommer sowie den Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Marcel Spork. Beide gingen auf aktuelle Politikthemen ein. Insbesondere die solide Finanzsituation von Meschede wurde hervorgehoben. So konnte in den letzten Jahren die Pro-Kopf-Verschuldung in Meschede deutlich zurückgefahren werden. Zudem erfährt die Stadt durch das heruM und die Neugestaltung der Innenstadt, aber auch durch das florierende Gewerbegebiet in Enste, eine sehr positive Entwicklung. Neben den aktuellen städtischen Themen berichteten auch die Ratsmitglieder von ihrer Arbeit in den jeweiligen Ortschaften. Überall wurde die gute Zusammenarbeit in den Dorfgemeinschaften betont.

„In den letzten Jahren hat die Politik in Meschede, aber auch die Entwicklung in unseren Dörfern eine positive Entwicklung genommen. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass wir auf diesem erfolgreichen Weg bleiben“, sagte Martin Eickelmann nach seiner Wahl. Er sieht auch den CDU-Ortsverband gut aufgestellt: „Mit unseren Ratsmitgliedern, vielen Erfahrenen, aber auch jungen Gesichtern zeigen wir, dass der Ortsverband auch hier auf den Dörfern Zukunft hat.“ Im Rahmen der Veranstaltung standen zudem auch die Vorbereitung der Europawahl am 26. Mai und der Kommunalwahl 2020 im Vordergrund. Auch hier wird sich der Ortsverband zusammen mit dem Stadtverband einbringen.

 

Foto (CDU Ortsunion Kirchspiel Calle): Der neue geschäftsführende Vorstand der CDU Ortsunion Kirchspiel Calle. Von links nach rechts: Peter Schüttler aus Wennemen, der Vorsitzende Martin Eickelmann aus Calle, Kassierer Wolfgang König aus Berge, Thomas Jostes aus Grevenstein, Matthias Vitt aus Visbeck und Schriftführer Marcel Tillmann aus Wennemen.

Jun 12

Klimaschutz und Arbeitsplätze noch besser verbinden

Peter Liese verhandelt über Programm der neuen Europäischen Kommission

Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese ist in das Verhandlungsteam seiner Fraktion für das Programm der neuen Europäischen Kommission berufen worden. Liese leitet gemeinsam mit dem rumänischen Vizefraktionsvorsitzenden der Christdemokraten, Siegfried Moritz Mureşan, die Verhandlung zum Thema Umwelt, Klimaschutz und Gesundheit. Dieser Bereich gilt als besonders kontrovers in den Verhandlungen.

Am Donnerstag beginnen in Brüssel Gespräche zwischen den vier pro-europäischen Fraktionen (Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne). Ziel ist es, dem neuen Kommissionspräsidenten inhaltliche Leitlinien mit auf den Weg zu geben. Am kommenden Mittwoch werden sich dann die Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament mit dem Ratspräsidenten Donald Tusk treffen und erstmals nicht nur über Personalfragen, sondern auch über Inhalte sprechen. „Es ist sehr wichtig, dass wir von der Hinterzimmerpolitik wegkommen, in der Personalpakete eine wichtige Rolle spielen und Inhalte praktisch keine. Außerdem muss das Verfahren zur Wahl des Kommissionspräsidenten demokratisiert werden. Deshalb kann nur ein Spitzenkandidat, der vor der Wahl erklärt hat, dass er antritt, auch Kommissionspräsident werden. Eine Mehrheit im Europäischen Parlament gibt es nur für den Spitzenkandidaten der größten Fraktion, Manfred Weber. Wir müssen allerdings inhaltlich auf die anderen Fraktionen zugehen und unsere defensive Haltung, insbesondere beim Klimaschutz, überwinden.

Klimaschutz und Arbeitsplätze sind vereinbar, das zeigen auch viele Beispiele in der Region Südwestfalen. Ich trete dafür ein, dass Europa klimaneutral wird. Wir müssen es aber so hinkriegen, dass die energieintensive Industrie trotzdem in Europa bleibt, sonst sind wir kein Vorbild für den Rest der Welt. Der Flugverkehr muss sich stärker am Klimaschutz beteiligen und umweltfreundliche Verkehrsträger müssen entlastet werden.  Es kann nicht sein, dass eine Familie oder ein Kegelclub aus Duisburg, die sich überlegen wo sie ein langes Wochenende verbringen möchten, aus Kostengründen von Düsseldorf nach Mallorca fliegt, anstatt hier bei uns in Südwestfalen Urlaub zu machen. Auch der Schiffsverkehr muss sich nicht nur beim Klimaschutz, sondern auch bei anderen Umweltthemen stärker beteiligen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Bekämpfung von Krebs. Das war eines der wichtigsten Wahlversprechen der Christdemokraten und ich werde dafür kämpfen, dass sich das Thema im Programm des neuen Kommissionspräsidenten wiederfindet“, so Liese.

Mai 16

65 Jahre Mitgliedschaft – Besonderes Jubiläum bei der CDU Olpe

Eine ganz besondere Ehrung konnte der CDU-Kreisvorsitzende Matthias Kerkhoff nun in Meschede-Olpe vornehmen. Ernst Bohne, Jahrgang 1927, ist bereits im Jahr 1954 in die CDU Olpe eingetreten und kann daher auf 65 Jahre Mitgliedschaft zurückblicken. Im Jahr seines Eintritts in die Partei war Konrad Adenauer der erste Bundeskanzler der damals gerade einmal fünf Jahre alten Bundesrepublik Deutschland, der Kalte Krieg teilte Deutschland, Europa und die Welt und die deutsche Fußballnationalmannschaft um Fritz Walter vollbrachte das ‚Wunder von Bern‘ und wurde erstmals Fußball-Weltmeister. Matthias Kerkhoff als Vorsitzender der CDU im Hochsauerlandkreis dankte Ernst Bohne für seine langjährige Treue und Mitarbeit in der CDU und überbrachte auch Gratulationen und Dank der Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und des Landesvorsitzenden Armin Laschet. Für die Ortsunion Olpe dankten die Ratsmitglieder Dieter Berger und Thomas Jostes dem Jubilar.

Apr 20

Peter Liese diskutiert mit streikenden Schülern / Arbeitsplätze und Umweltschutz kein Widerspruch

„Klimaschutz braucht Europa!“. Unter dieser Überschrift hatte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese eine Diskussionsveranstaltung in der Aula des St.-Ursula-Gymnasiums mit den Schülerinnen und Schülern überschrieben, die in Arnsberg-Neheim, Soest und Meschede für das Klima streiken. In seiner Einführung machte Peter Liese klar, dass es wirksamen Klimaschutz nur mit Europa gibt. Schadstoffe machen an der Grenze nicht Halt und für die Wirtschaft sind gemeinsame europäische Regeln besser als nationale Flickenteppiche. Außerdem hat Europa nach Ansicht unabhängiger Beobachter, z.B. des früheren Klimachefberaters von US Präsident Obama, den entscheidenden Anteil an allem was sich weltweit bisher für den Klimaschutz getan hat. Wörtlich sagte Todd Stern „Die EU war schon immer Verfechter für mehr Ehrgeiz in Klimagesprächen, vermutlich der alles entscheidende Bestandteil im Klimaabkommen.“ Der Berliner Sänger Peter Fox (Haus am See) motivierte die Schülerinnen und Schüler in einer Videobotschaft ihr Engagement fortzusetzen.

Sechs Schülerinnen und Schüler saßen mit Vertretern von Umweltverbänden und Unternehmen auf dem Podium. Anton Eickel (St.-Ursula-Gymnasium Neheim), Mareen Klute und Luzia Lakämper (Städtisches Gymnasium Meschede), Hannah Saurbier und Lea Leisner (Aldegrever Gymnasium Soest), Paul Grüneberg (Conrad-von-Soest-Gymnasium Soest), Klaus Milke (Germanwatch), Dr. Dirk Spenner (Spenner GmbH & Co. KG) und Marten Sprecher (Wirtschaftsvereinigung Stahl).

Besonders beeindruckt waren die Teilnehmer von dem 14-jährigen Paul Grüneberg aus Soest, der sich schon seit drei Jahren in seiner Freizeit für den Umweltschutz engagiert und eine sehr beeindruckende Rede hielt. Mareen Klute aus Meschede legte in ihrem Beitrag großen Wert auf das Thema klimafreundliche Landwirtschaft und Ernährung. Dieses Thema war auch der wichtigste Punkt in der anschließenden Diskussion. Der Chef der Umweltorganisation Germanwatch, Klaus Milke, der ursprünglich aus Erwitte stammt, war zu diesem Termin extra von seinem Wohn- und Arbeitsplatz Hamburg angereist und lobte die Schülerinnen und Schüler für ihr Engagement. Seit vielen Jahren arbeiten Peter Liese und Klaus Milke unter anderem bei der Vorbereitung der internationalen Klimakonferenz gut zusammen. Arbeitsplatzsicherung und Umweltschutz dürfen kein Widerspruch sein, deshalb hat Peter Liese zu der Veranstaltung auch zwei Vertreter von Unternehmen eingeladen, die aufgrund der physikalischen Gegebenheiten heute doch nicht ohne CO2 Ausstoß produzieren können. Dirk Spenner, von der Firma Spenner Zement in Erwitte, machte eindringlich klar, dass der Eindruck, man habe in den letzten Jahren nichts für den Klimaschutz getan, komplett falsch ist. Vor allem aufgrund europäischer Vorgaben, hat Spenner Zement den Ausstoß von CO2 in den letzten Jahren um 31 % reduziert. Alle Beteiligten waren sich einig, dass man weiter im Gespräch bleiben muss. „Mich beeindruckt das Engagement der Schülerinnen und Schüler, aber wir müssen auch klar sagen, dass die Probleme nicht mit drei oder vier Mal Schule schwänzen zu beseitigen sind. Deswegen hoffe ich, dass sich einige der Jugendlichen auch in Verbänden und Parteien engagieren“, bekräftigte Peter Liese.