Aktuelles

„CDU vor Ort“ mit guter Resonanz

Erfreut zeigte sich die CDU-Fraktion in der Kreis- und Hochschulstadt Meschede über das rege Interesse an ihrem Info-Stand in der Mescheder Innenstadt. Unter dem Titel „CDU vor Ort“ standen Ratsvertreter der Mescheder CDU den Bürgerinnen und Bürgern in der Mescheder Fußgängerzone Rede und Antwort. Dabei hatten die Besucher der Innenstadt die Gelegenheit, ganz ungezwungen mit den Kommunalpolitikern ins Gespräch zu kommen. Es standen vor allem die Themen Stadtentwicklung und die Integration der Flüchtlinge im Mittelpunkt des Interesses. Hier kommen große Belastungen auf die Kommunen zu, ohne dass die rot-grüne Landesregierung die hierfür vom Bund bereitgestellten Mittel an die Kommunen weiterleitet….
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CDU Meschede begrüßt Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Videoüberwachung

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt begrüßt den Gesetzentwurf der Bunderegierung zur Erleichterung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass künftig die privaten Betreiber von Veranstaltungen im öffentlichen Raum leichter als bislang Videotechnik zur Gewährleistung der Sicherheit einsetzen können. „Als CDU-Fraktion im Rat der Stadt Meschede setzen wir uns schon seit Jahren dafür ein, dass der Einsatz der Videoüberwachung im öffentlichen Raum erleichtert wird. Daher begrüßen wir die Initiative der Bundesregierung und hoffen, dass nun auch rot-grün in Düsseldorf die Voraussetzungen für eine Ausweitung in NRW schafft. Videoüberwachung bedeutet in vielen Fällen einen klaren Gewinn…
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CDU-Ratsfraktion begrüßt Initiative der Landes-CDU zu Videoüberwachung

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede begrüßt die Vorschläge der NRW-CDU, die Videoüberwachung in Innenstädten zu erleichtern. „In der Vergangenheit sind wir hier in Meschede mit unseren Plänen für eine Videosicherung an einzelnen Punkten in der Innenstadt gescheitert, da die übrigen Fraktionen den Antrag nicht mittragen wollten. Die damaligen Diskussionen haben aber auch deutlich gezeigt, dass die gesetzlichen Grundlagen für eine Videosicherung / -überwachung nicht mehr zeitgemäß sind und dringend überarbeitet werden müssen. Für die Mescheder Innenstadt sehen wir hier weiterhin Handlungsbedarf“, so Fraktionsvorsitzender Marcel Spork. Im März des vergangenen Jahres war die CDU-Fraktion im Rat der…
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Integrationsgesetz ist ein wichtiger Schritt damit das Zusammenleben vor Ort gelingen kann

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede begrüßt die grundsätzliche Einigung des Bundeskabinetts auf ein Integrationsgesetz für Deutschland. „Nachdem allein im vergangenen Jahr über 1 Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind, ist ein solches Gesetz dringend notwendig und sollte nun im Bundestag auch schnell verabschiedet werden. Allein in der Stadt Meschede leben derzeit 310 Asylbewerber. Auch wenn sicher nicht alle als Asylbewerber anerkannt werden, müssen wir doch davon ausgehen, dass viele dieser Menschen zumindest mittelfristig bei uns bleiben werden.“, so Fraktionsvorsitzender Marcel Spork. Wichtig sei dabei aber auch, dass Bund und Länder die zentrale Rolle der Kommunen im…
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Die Ortsumgehung Meschede darf nicht in Vergessenheit geraten

Mit täglich rund 24.000 Fahrzeugen ist die B 55 im Abschnitt Steinstraße bis Antoniusbrücke die am stärksten befahrene Straße Meschedes. „Hier muss sich dringend etwas tun“, ist sich die CDU-Fraktion im Mescheder Stadtrat einig.

B 55 muss im neuen Bundesverkehrswegeplan stärker berücksichtigt werden Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede setzt sich für eine stärkere Berücksichtigung der B 55- Ortsumgehung Meschede sowie der Ortsumgehungen in Eslohe und Warstein im weiteren Verlauf der B 55 ein. „Auch wenn die Ortsumgehung Meschede aufgrund des notwendigen Tunnelbaus nur schwer zu realisieren ist, darf das Projekt nicht in Vergessenheit geraten. Jeder, der regelmäßig mit dem Auto in Meschede unterwegs ist kann bezeugen, dass hier im Verlauf der B 55 dringender Handlungsbedarf im Stadtzentrum besteht. Die Ortsumgehung Meschede muss daher zumindest im sog. ‚Weiteren Bedarf’ des neuen…
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Einen sicheren Rad- und Fußgängerweg um den Hennesee schaffen

Um den Hennesee als Ausflugsziel in den kommenden Jahren noch attraktiver zu gestalten, setzt sich die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede für einen Rad- und Fußgängerrundweg um den Hennesee ein. Mit einem entsprechen Antrag, den die CDU-Fraktion an Bürgermeister Christoph Weber übersandt hat, spricht sich die Fraktion dafür aus, die Schaffung eines lückenlosen Rundwegs um den Hennesee zu prüfen. „Durch die Regionale-Projekte hat der Hennesee in jüngerer Vergangenheit deutlich an Attraktivität für die Mescheder und die immer zahlreicher werdenden Aktiv-Urlauber im Sauerland gewonnen. Dies wollen wir mit einem sicheren Rundweg für Fußgänger, Radfahrer und Inline-Skater weiter forcieren“,…
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CDU-Fraktion besichtigt Brauerei Veltins

Gemeinsam mit Bürgermeister Christoph Weber und Kämmerer Jürgen Barholme hat die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede die Brauerei Veltins in Meschede-Grevenstein besichtigt und im Anschluss mit Vertretern der Geschäftsführung über aktuelle Herausforderungen für das Familienunternehmen gesprochen. In kleine Gruppen unterteilt, besichtigten die Ratsvertreter zunächst die Produktion und bekamen dort detaillierte Einblicke in die Arbeit einer der größten Brauereien in Deutschland. Die Brauerei hat den Standort Grevenstein in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich ausgebaut und die Produktion immer wieder auf den technisch neuesten Stand gebracht. Erst vor wenigen Wochen konnte das Unternehmen stolz verkünden, als eine von ganz wenigen…
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Meschede weiter als familienfreundliche Stadt etablieren

Die CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede will im neuen Jahr das Thema Familienfreundlichkeit weiter vorantreiben. In einem Antrag, den Fraktionsvorsitzender Marcel Spork nun an Bürgermeister Christoph Weber übersandt hat, spricht sich die CDU-Ratsfraktion dafür aus, die Einführung einer vergünstigten Windeltonne in der Stadt Meschede zu prüfen. Zur Begründung schreibt Spork: „Gerade junge Familien und Alleinerziehende sehen sich in den ersten drei Lebensjahren ihres neugeborenen Kindes großen finanziellen Herausforderungen gegenübergestellt. Naturgemäß fallen in dieser Zeit besonders viele Abfälle an, die über die Restmülltonne entsorgt werden müssen. Als Zeichen der Unterstützung soll daher in Zukunft eine Vergünstigung in der…
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Nicht-Einleitung des FNP-Änderungsverfahrens

Die CDU Fraktion hat in der letzten Sitzung des Stadtrates am 3. März 2016 gemeinsam der FDP-Fraktion einen Antrag beschlossen, derzeit nicht wie geplant in das Änderungsverfahren des gesamten Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Meschede zur Schaffung von Windkraftvorrangzonen einzusteigen. Wir haben dies aus folgenden Erwägungen heraus getan: Aktuell gibt es einen gültigen FNP, der 2006 beschlossen wurde, in dem in Einhaus bereits eine Windvorrangzone besteht. Wichtig ist, dass dies eine Zone mit Ausschlusswirkung ist. Ausschlusswirkung bedeutet, dass nur in der Zone Windräder zulässig und überall sonst ausgeschlossen sind. Für ein Windrad in Vellinghausen, welches außerhalb dieser Zone steht und schon vor deren…
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CDU-Fraktion informiert sich vor Ort über den Zustand der denkmalgeschützen Häuser

Vor dem Hintergrund der anstehenden Stellungnahme der Stadt Meschede zu den Abbruchanträgen für die denkmalgeschützten Häuser Ruer, Kleffner und Bierhaus Koch, haben sich Vertreter der CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede bei einem Ortstermin über den Zustand und mögliche Perspektiven für die Häuser informiert. Die Besitzer der drei Immobilien in der Mescheder Innenstadt hatten im vergangenen Jahr gegenüber den Denkmalschutzbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen jeweils einen Antrag auf Entlassung aus dem Denkmalschutz gestellt, mit dem Ziel, die wirtschaftlich nicht mehr nutzbaren Häuser abzureißen. In dem Verfahren muss die Stadt Meschede eine Stellungnahme abgeben, allerdings ohne dabei in die Entscheidung…
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